Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.05.1995 - 4 U 25/95 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Stuttgart, 21.01.2009 - 4 U 56/08
Unterlassungsanspruch eines ehemaligen RAF-Terroristen zur Verbreitung seines …
Rn. 55 Das Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage kann aber nicht dazu benutzt werden, von einer Unterwerfung wieder loszukommen, die man aufgrund besserer Rechtskenntnis bereut, eingegangen zu sein (OLG Hamm, Urteil vom 23.05.1995, AZ 4 U 25/95, Tz 39, zitiert nach juris, ebenso OLG Schleswig, OLGR 2002, 9 [10]). - OLG Schleswig, 16.10.2001 - 6 U 34/01
"Umweltfreundliche Werbung"; Kündigung eines Unterlassungsvertrages.
Das Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage kann nicht dazu benutzt werden, von einer Unterwerfung wieder loszukommen, die man inzwischen aufgrund besserer Rechtskenntnis bereut eingegangen zu sein (OLG Hamm, Urt. v. 23.05.1995 - 4 U 25/95, juris Nr.: KORE402429600). - LG Ulm, 15.10.2014 - 10 O 70/14 Das Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage kann nicht dazu benutzt werden, von einer Unterwerfung wieder loszukommen, die man inzwischen aufgrund besserer Rechtskenntnisse bereut eingegangen zu sein (OLG Hamm, Urteil vom 23.05.1995 - 4 U 25/95, zitiert nach juris;… OLG Schleswig, a.a.O.;… Rieble, a.a.O.).
- LG Ulm, 29.09.2014 - 10 O 70/14
Zustimmung zur Aufhebung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsvertrags …
Das Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage kann nicht dazu benutzt werden, von einer Unterwerfung wieder loszukommen, die man inzwischen aufgrund besserer Rechtskenntnisse bereut eingegangen zu sein (OLG Hamm, Urteil vom 23.05.1995 - 4 U 25/95, zitiert nach [...];… OLG Schleswig, a.a.O.;… Rieble, a.a.O.).
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Rechtsprechung
| OLG Bremen, 10.05.1996 - 4 U 25/95 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bremen, 17.11.1995 - 15 O 7/94
- OLG Bremen, 10.05.1996 - 4 U 25/95
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 05.04.1990 - III ZR 213/88
Schadensersatz für Beschädigung eines Gebäudes; Ausschluß der Ersetzungsbefugnis …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 21.02.1992 - V ZR 253/90
Teilurteil bei unselbständigen Rechnungsposten
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 29.10.1986 - IVb ZR 88/85
Unzulässigkeit eines Teilurteils bei mit Klage und Widerklage geltend gemachten …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.06.1992 - XI ZR 302/90
Unzulässiges Teilurteil bei gegenläufigem Parteiverlangen von Klage und …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 26.04.1991 - V ZR 213/89
Zulässigkeit eines Teilurteils über unselbständige Rechnungsposten eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
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