Rechtsprechung
| OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Judicialis
- online-und-recht.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 2 Abs. 1 Nr. 2; UWG § 8 Abs. 3 Nr. 1
Eröffnung eines sog. Internetshops begründet keinen Mitbewerb - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- advogarant.de (Kurzinformation)
Der Inhaber eines Internetshops darf nicht unbedingt gegen einen Konkurrenten gerichtlich vorgehen
- dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)
Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Abmahnungsbefugnis für Kleinunternehmer
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Sachbefugnis des Inhabers eines Internetshops zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs gegen einen anderen Gewerbetreibenden wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens; Beanstandung von Allgemeinegeschäftsbedingungsklauseln (AGB-Klauseln) als wettbewerbswidrig; ...
Verfahrensgang
- LG Frankenthal, 13.09.2004 - 2 HKO 106/04
- OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98
Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung
Auszug aus OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04
Ein solches Wettbewerbsverhältnis muss auch noch in der letzten mündlichen Verhandlung fortbestehen (BGH GRUR 1995, 697; WRP 2001, 148;… Köhler in Baumbach/Hefermehl UWG 23. Aufl. § 8 Rdnr. 3.29 m.w.N.). - BGH, 12.07.1995 - I ZR 85/93
FUNNY PAPER - Rufausbeutung
Auszug aus OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04
Ein solches Wettbewerbsverhältnis muss auch noch in der letzten mündlichen Verhandlung fortbestehen (BGH GRUR 1995, 697; WRP 2001, 148;… Köhler in Baumbach/Hefermehl UWG 23. Aufl. § 8 Rdnr. 3.29 m.w.N.). - OLG Jena, 18.08.2004 - 2 W 355/04
Prozessführungsbefugnis des Inhabers eines Online-Shops
- OLG Jena, 27.09.2006 - 2 U 1076/05 Der Senat bleibt insoweit bei seinen im Beschluss vom 18.08.2004, 2 UW 355/04 (MMR 2005, 184) aufgestellten Grundsätzen, die bereits auch Anerkennung durch andere Oberlandesgerichte gefunden haben (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 02.06.2005, Az. 4 U 256/04).
- LG Marburg, 09.09.2008 - 2 O 252/08
Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber durch die Eröffnung eines …
Die - zwischen den Verfahrensbeteiligten als solches unstreitige - Eröffnung eines "Internetshops" durch die Verfügungsklägerin genügt zur Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber nicht (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 02.06.2005 - 4 U 256/04 , veröffentlicht u.a. bei [...]; Thüringer Oberlandesgerichts, Urteil vom 27.09.2006 - 2 U 1076/05 , veröffentlicht u.a. bei [...]; Beschluss vom 18.08.2004, 2 W 355/04 ).
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