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Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,11629
OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04 (https://dejure.org/2005,11629)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02.06.2005 - 4 U 256/04 (https://dejure.org/2005,11629)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 02. Juni 2005 - 4 U 256/04 (https://dejure.org/2005,11629)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Der Inhaber eines Internetshops darf nicht unbedingt gegen einen Konkurrenten gerichtlich vorgehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnungsbefugnis auch für Kleinunternehmer?

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Abmahnungsbefugnis für Kleinunternehmer

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sachbefugnis des Inhabers eines Internetshops zur Geltendmachung eines Unterlassungsanspruchs gegen einen anderen Gewerbetreibenden wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens; Beanstandung von Allgemeinegeschäftsbedingungsklauseln (AGB-Klauseln) als wettbewerbswidrig; ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (3)

  • BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98

    Vielfachabmahner - Mißbräuchliche Rechtsausübung

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04
    Ein solches Wettbewerbsverhältnis muss auch noch in der letzten mündlichen Verhandlung fortbestehen (BGH GRUR 1995, 697; WRP 2001, 148;… Köhler in Baumbach/Hefermehl UWG 23. Aufl. § 8 Rdnr. 3.29 m.w.N.).
  • BGH, 12.07.1995 - I ZR 85/93

    FUNNY PAPER - Rufausbeutung

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04
    Ein solches Wettbewerbsverhältnis muss auch noch in der letzten mündlichen Verhandlung fortbestehen (BGH GRUR 1995, 697; WRP 2001, 148;… Köhler in Baumbach/Hefermehl UWG 23. Aufl. § 8 Rdnr. 3.29 m.w.N.).
  • OLG Jena, 18.08.2004 - 2 W 355/04

    Prozessführungsbefugnis des Inhabers eines Online-Shops

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 02.06.2005 - 4 U 256/04
    Hierfür genügt weder die von ihm vorgelegte Gewerbeanmeldung vom 17. Juni 2004 (…vgl. BGH GRUR 1995, aaO;… Köhler aaO), noch die Eröffnung eines "Internetshops" (vgl. Thüringer OLG Jena Beschluss vom 18. August 2004 - 2 W 355/04 -).
  • OLG Jena, 27.09.2006 - 2 U 1076/05
    Der Senat bleibt insoweit bei seinen im Beschluss vom 18.08.2004, 2 UW 355/04 (MMR 2005, 184) aufgestellten Grundsätzen, die bereits auch Anerkennung durch andere Oberlandesgerichte gefunden haben (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 02.06.2005, Az. 4 U 256/04).
  • LG Marburg, 09.09.2008 - 2 O 252/08

    Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber durch die Eröffnung eines …

    Die - zwischen den Verfahrensbeteiligten als solches unstreitige - Eröffnung eines "Internetshops" durch die Verfügungsklägerin genügt zur Glaubhaftmachung der Stellung als Mitbewerber nicht (vgl. OLG Zweibrücken, Urteil vom 02.06.2005 - 4 U 256/04 , veröffentlicht u.a. bei [...]; Thüringer Oberlandesgerichts, Urteil vom 27.09.2006 - 2 U 1076/05 , veröffentlicht u.a. bei [...]; Beschluss vom 18.08.2004, 2 W 355/04 ).
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