Rechtsprechung
| OLG Hamm, 26.04.1990 - 4 U 268/89 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,14683) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- afp 1992, 256
Wird zitiert von ...
- OVG Niedersachsen, 15.12.1998 - 10 L 5935/96
Beanstandung einer Rundfunksendung als Schleichwerbung:; Kindersendung; Rundfunk; …
Eine Wettbewerbsabsicht kann bei redaktionellen Beiträgen also nicht ohne weiteres vermutet werden, sondern ist im Einzelfall festzustellen (OLG Hamm, Urt. v. 26.4. 1990 - 4 U 268/89 -, AfP 1992, 256;… BGH, Urt. v. 26.5. 1994 - I ZR 108/92 -, MDR 1995, 494).
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.