Volltextveröffentlichungen (2)

• Justiz Sachsen
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• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (15)

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• BGH, 25.03.2003 - VI ZR 131/02

  Zeitpunkt der Aufklärung über die Risiken eines operativen Eingriffs

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Ein Patient muss nach allgemeiner Auffassung vor dem beabsichtigten Eingriff so rechtzeitig aufgeklärt werden, dass er durch hinreichende Abwägung der für und gegen den Eingriff sprechenden Gründe seine Entscheidungsfreiheit und damit sein Selbstbestimmungsrecht in angemessener Weise wahren kann (BGH NJW 2003, 2012 ff m.w.N.).
• BGH, 08.01.1985 - VI ZR 15/83

  Anforderungen an den Beweis der Aufklärung durch einen Arzt; Verwertung eines …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Spricht eine gewisse Wahrscheinlichkeit für ein gewissenhaftes Aufklärungsgespräch soll dem Arzt nämlich im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im Einzelfall in der gebotenen Weise geschehen ist; dies auch mit Rücksicht darauf, dass aus vielerlei verständlichen Gründen Patienten sich im Nachhinein an den genauen Inhalt solcher Gespräche, die für sie vor allem von therapeutischer Bedeutung sind, nicht mehr erinnern (BGH NJW 1985, 1399; Senat, Urteil vom 11.7.2002 - 4 U 574/02 - n.v; Beschluss vom 24.11.2006, 4 U 1299/06 - n.v.).
• OLG Köln, 20.07.2005 - 5 U 200/04

  Arzthaftung - keine Beweiserleichterung bei unterlassener Befunderhebung infolge …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Eine unterbliebene Befunderhebung, die sich folgerichtig aus einem nicht vorwerfbaren Diagnoseirrtum ergibt, kann indes nicht Anknüpfungspunkt für eine Beweislastumkehr in Bezug auf die haftungsbegründende Kausalität sein (vgl. OLG Köln VersR 2005, 1740).

• OLG Koblenz, 12.02.2009 - 5 U 927/06

  Anforderungen an die Aufklärungspflicht und Eingriff mit hoher Risikodichte

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Besteht eine Behandlungsalternative, ist der Arzt nach Darstellung des Für und Wider nicht gehalten, von einer konkreten Empfehlung abzusehen (OLG Koblenz, VersR 2009, 1077).
• OLG Dresden, 11.07.2002 - 4 U 574/02

  Arzthaftung; Aufklärung; Assistenzarzt; Facharzt; Substantiierung

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Spricht eine gewisse Wahrscheinlichkeit für ein gewissenhaftes Aufklärungsgespräch soll dem Arzt nämlich im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im Einzelfall in der gebotenen Weise geschehen ist; dies auch mit Rücksicht darauf, dass aus vielerlei verständlichen Gründen Patienten sich im Nachhinein an den genauen Inhalt solcher Gespräche, die für sie vor allem von therapeutischer Bedeutung sind, nicht mehr erinnern (BGH NJW 1985, 1399; Senat, Urteil vom 11.7.2002 - 4 U 574/02 - n.v; Beschluss vom 24.11.2006, 4 U 1299/06 - n.v.).
• OLG Oldenburg, 25.06.1996 - 5 U 170/95

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflichten über die Risiken bei einer …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Letztere betreffen hingegen die Zugangswege, auf die die Aufklärung regelmäßig nicht zu erstrecken ist (vgl. OLG Oldenburg VersR 1997, 978;… Geiß/Greiner aaO. C Rn 24 m.w.N.).
• BGH, 15.03.2005 - VI ZR 313/03

  Anforderungen an die ärztliche Aufklärung über unterschiedliche …

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Gibt es indessen mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Behandlungsmethoden, die wesentlich unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen aufweisen, besteht mithin eine echte Wahlmöglichkeit für den Patienten, dann muss diesem nach entsprechend vollständiger ärztlicher Aufklärung die Entscheidung überlassen bleiben, auf welchem Wege die Behandlung erfolgen soll und auf welches Risiko er sich einlassen will (vgl. nur BGH VersR 2005, 836; VersR 1988, 190).
• BGH, 07.04.1992 - VI ZR 192/91

  Darlegungs- und Beweislast bei postoperativer Risikoaufklärung

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Der nicht rechtzeitig auf geklärte Patient muss daher substantiiert darlegen, dass ihn die späte Aufklärung in seiner Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt hat, und plausibel machen, dass er, wenn ihm rechtzeitig die Risiken der Operation verdeutlicht worden wären, vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte, die Operation überhaupt durchführen zu lassen (…BGH aaO; VersR 1998, 766; VersR 1994, 1235 VersR 1992, 960;… Geiß/Greiner aaO. B Rn 101).
• BGH, 17.03.1998 - VI ZR 74/97

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Der nicht rechtzeitig auf geklärte Patient muss daher substantiiert darlegen, dass ihn die späte Aufklärung in seiner Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt hat, und plausibel machen, dass er, wenn ihm rechtzeitig die Risiken der Operation verdeutlicht worden wären, vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte, die Operation überhaupt durchführen zu lassen (…BGH aaO; VersR 1998, 766; VersR 1994, 1235 VersR 1992, 960;… Geiß/Greiner aaO. B Rn 101).
• BGH, 14.06.1994 - VI ZR 178/93

  Rechtzeitigkeit der ärztlichen Aufklärung bei ambulanten Eingriffen

  Auszug aus OLG Dresden, 02.07.2010 - 4 U 307/10

  Der nicht rechtzeitig auf geklärte Patient muss daher substantiiert darlegen, dass ihn die späte Aufklärung in seiner Entscheidungsfreiheit beeinträchtigt hat, und plausibel machen, dass er, wenn ihm rechtzeitig die Risiken der Operation verdeutlicht worden wären, vor einem echten Entscheidungskonflikt gestanden hätte, die Operation überhaupt durchführen zu lassen (…BGH aaO; VersR 1998, 766; VersR 1994, 1235 VersR 1992, 960;… Geiß/Greiner aaO. B Rn 101).
• BGH, 09.11.1993 - VI ZR 248/92

  Aufklärungspflicht eines Zahnarztes
• BGH, 08.05.1990 - VI ZR 227/89

  Aufklärungspflicht von Ärzten einer Spezialklinik
• BGH, 24.11.1987 - VI ZR 65/87

  Umfang der ärztlichen Aufklärung bei Heileingriff
• BGH, 02.03.1993 - VI ZR 104/92

  Tatrichterliche Sachkunde zur Auswertung medizinischer Fachliteratur
• OLG Schleswig, 13.01.1995 - 4 U 243/86

  Arzthaftung bei mangelnder Aufklärung über Operationsrisiken

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• BGH, 14.01.2021 - III ZR 168/19

  BGH präzisiert Schutzpflichten von Pflegeheimen gegenüber demenzkranken Bewohnern

  Maßgebend ist, ob im Einzelfall wegen der Verfassung des pflegebedürftigen Bewohners aus der ex-ante-Sicht ernsthaft damit gerechnet werden musste, dass er sich ohne Sicherungsmaßnahmen selbst schädigen könnte (vgl. OLG Düsseldorf, OLGR 2004, 362, 363;… Urteile vom 28. April 2005 - I-8 U 120/04, juris Rn. 28 …und vom 16. Juni 2005 - I-8 U 124/03, juris Rn. 36; OLG Köln, GesR 2010, 691, 692; OLG Dresden, Urteil vom 2. Juli 2010 - 4 U 307/10, juris Rn. 7; OLG Hamm…, Urteil vom 7. November 2011 - 3 U 140/11, juris Rn. 30; Thüringer OLG, NJW-RR 2012, 1419; OLG Hamm, FamRZ 2017, 1439).
• OLG Dresden, 14.02.2018 - 4 U 82/18

  Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht über alternative Behandlungsmethoden

  Diese Pflicht zur Selbstbestimmungsaufklärung ist in gleicher Weise Nebenpflicht des Behandlungsvertrags wie Ausfluss der Garantenstellung des Arztes (…BGH aaO; VersR 1990, 1010; Senat, Urteil vom 02. Juli 2010 - 4 U 307/10 -, Rn. 10, juris).

  Spricht damit eine gewisse Wahrscheinlichkeit für ein gewissenhaftes Aufklärungsgespräch soll aber dem Arzt im Zweifel geglaubt werden, dass die Aufklärung auch im Einzelfall in der gebotenen Weise geschehen ist; dies auch mit Rücksicht darauf, dass aus vielerlei verständlichen Gründen Patienten sich im Nachhinein an den genauen Inhalt solcher Gespräche, die für sie vor allem von therapeutischer Bedeutung sind, nicht mehr erinnern (BGH NJW 1985, 1399; Senat, Urteil vom 11.7.2002 - 4 U 574/02 - n.v; Beschluss vom 24.11.2006, 4 U 1299/06 - n.v Senat, Urteil vom 02. Juli 2010 - 4 U 307/10 -, Rn. 10, juris).

• OLG Düsseldorf, 09.05.2023 - 24 U 204/21
  Maßgebend ist, ob im Einzelfall wegen der Verfassung des pflegebedürftigen Bewohners aus der ex-ante-Sicht ernsthaft damit gerechnet werden musste, dass er sich ohne Sicherungsmaßnahmen selbst schädigen könnte (vgl. BGH, Urteil vom 14. Januar 2021 - III ZR 168/19, Rn.15 mwN; OLG Thüringen…, Urteil vom 5. Juni 2012 - 4 U 488/11, Rn. 21; OLG Hamm…, Urteil vom 7. November 2011 - 3 U 140/11, Rn. 30; OLG Dresden, Urteil vom 2. Juli 2010 - 4 U 307/10, Rn. 7).
• OLG Dresden, 16.01.2025 - 4 U 657/24

  Richterliche Hinweispflicht bei unterbliebenem Beweisantritt?

  Gibt es indessen mehrere medizinisch gleichermaßen indizierte und übliche Behandlungsmethoden, die wesentlich unterschiedliche Risiken und Erfolgschancen aufweisen, besteht mithin eine echte Wahlmöglichkeit für den Patienten, dann muss diesem nach entsprechend vollständiger ärztlicher Aufklärung die Entscheidung überlassen bleiben, auf welchem Wege die Behandlung erfolgen soll und auf welches Risiko er sich einlassen will (vgl. nur BGH VersR 2005, 836; VersR 1988, 190; Senat, Urteil vom 02.07.2010 - 4 U 307/10 -, Rn. 10, juris;… Beschluss vom 14.02.2018 - 4 U 82/18 -, Rn. 8, juris).