Rechtsprechung
| OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- Judicialis
ThürStrG § 10 Abs. 1; ; ThürStrG § 43; ; ThürStrG § 49 Abs. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers bei Straßenglätte
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Räum- und Streupflicht bei starkem Schneefall?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Umfang der Verkehrssicherungspflicht des Straßenbaulastträgers bei Straßenglätte
Verfahrensgang
- LG Mühlhausen, 03.04.2008 - 6 O 1022/06
- OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (6)
- BGH, 20.10.1994 - III ZR 60/94
Umfang der Streupflicht außerhalb geschlossener Ortschaften an besonders …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Dabei sind Art und Wichtigkeit des Verkehrsweges ebenso zu berücksichtigen wie seine Gefährlichkeit und die Stärke des zu erwartenden Verkehrs (BGH Urteil vom 20.10.1994 - III ZR 60/94 - VersR 1995, 721). - OLG Celle, 27.02.2004 - 9 U 220/03
Schadensersatzanspruch wegen Verletzung der Streupflicht ; Anscheinsbeweis bei …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Ein völlig sinnloses Handeln der Gemeinde kann nicht verlangt werden (vgl. BGH VersR 1985, 271; OLG Celle NJW-RR 2004, 1251). - BGH, 10.12.1974 - VI ZR 156/73
Verkehrssicherungspflicht bei Privatstraßen des öffentlichen Rechts in Berlin
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Für die Wichtigkeit und Bedeutung des Verkehrsweges kommt es insbesondere auf das Verkehrsaufkommen und die örtlichen Verhältnisse an (BGH NJW 1975, 444).
- BGH, 20.12.1984 - III ZR 19/84
Streu- und Räumpflicht bei öffentlichen Straßen außerhalb geschlossener Ortslage
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Ein völlig sinnloses Handeln der Gemeinde kann nicht verlangt werden (vgl. BGH VersR 1985, 271; OLG Celle NJW-RR 2004, 1251). - OLG Jena, 12.09.2000 - 3 U 249/00
Räum- und Streupflicht der öffentlichen Hand für innerörtliche Straßen und für …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Das Merkmal der Verkehrswichtigkeit erfüllen in der Regel nur verkehrsreiche Durchgangsstraßen, Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen und städtische Hauptverkehrsstraßen (OLG Jena NZV 2001, 87). - OLG Hamm, 29.03.2003 - 9 U 31/03
Haftung einer Gemeinde für einen Glätteunfall des klägerischen Busses mit …
Auszug aus OLG Jena, 21.01.2009 - 4 U 341/08
Eine Verkehrswichtigkeit liegt nicht schon dann vor, wenn ein zeitlich begrenzter Umstand nur vorübergehend zu stärkerem Verkehrsaufkommen führt ( OLG Hamm, Urteil vom 29.04.2003 - 9 U 31/03 - zitiert nach juris).
- OLG Schleswig, 01.09.2017 - 7 W 29/17
Amtshaftungsanspruch: Vertretung einer schleswig-holsteinischen Gemeinde im …
Ein völlig sinnloses Handeln kann von der streupflichtigen Gemeinde nicht verlangt werden (OLG Jena, Beschluss vom 21.01.2009, 4 U 341/08, OLGR Jena, 2009, 414-415;… Zimmerling in Herberg/Martinek/Rüßmann u. a., jurisPK BGB, 8. Aufl. 2017, § 839, Rn. 480 m. w. N.). - LG Erfurt, 20.01.2022 - 8 O 1370/20 Rn. 36 Die nur im Rahmen des Zumutbaren bestehende Pflicht, bei Schnee- und Eisglätte die Gehwege abzustumpfen, entfällt nämlich, sofern es zwecklos ist, die Unfallstelle zu streuen, wenn wegen anhaltend starken Schneefalls oder sonstiger Witterungsbedingungen keine nachhaltige Sicherungswirkung für den Verkehr erreicht werden kann (Thüringer Oberlandesgericht, Urteil vom 21. Januar 2009 - 4 U 341/08, juris, im Anschluss an OLG Celle, Urteil vom 27. Februar 2004 - 9 U 220/03, juris; vgl. auch Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 22. Dezember 2010 - 4 U 610/10, juris).
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