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| OLG Düsseldorf, 23.04.2021 - 4 U 59/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
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- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung; Wirkungen einer Krankschreibung; Fiktive Berufsunfähigkeit
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (5)
- BGH, 22.09.2004 - IV ZR 200/03
Anorderungen an den Nachweis der Berufungsunfähigkeit
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.04.2021 - 4 U 59/19
Wie schon das Landgericht im angefochtenen Urteil ausgeführt hat, müssen die bei der beruflichen Tätigkeit anfallenden Arbeiten in ihrer Art, ihrem Umfang und ihrer Häufigkeit nachvollziehbar - etwa anhand eines Wochenübersichtsplans (Stundenplan) - beschrieben werden (vgl. BGH NJW-RR 2004, 1679). - BGH, 25.01.2012 - IV ZR 230/11
Benennung von Zeugen erst nach der Beweisaufnahme
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.04.2021 - 4 U 59/19
Ein bewusstes Zurückhalten aus prozesstaktischen oder anderen Gründen ist nicht gestattet (vgl. BGH BeckRS 2012, 4075 Rdnr. 11 für den vergleichbaren Fall des Zurückhaltens von Beweisantritten). - BGH, 14.06.1989 - IVa ZR 74/88
Reichweite einer sog. Beamtenklausel in der Berufsunfähigkeitsversicherung
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.04.2021 - 4 U 59/19
Rn. 26 Die vom Landgericht vorgenommene Auslegung des § 2 (3) Satz 1 der Bedingungen E 355 stimmt mit der Rechtsprechung des BGH überein, der in Bezug auf den mit § 2 (3) Satz 1 der Bedingungen E 355 inhaltlich identischen § 2 Ziff. 3 BUZ 1975) folgendes ausgeführt hat (Urteil vom 14.06.1989 - IV a ZR 74/88 - r + s 1989, 268 (270)):. - BGH, 13.05.1987 - IVa ZR 8/86
Berücksichtigung einer Umschulung des Versicherungsnehmers in der …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.04.2021 - 4 U 59/19
Der Versicherer legt damit unwiderlegbar fest, dass eine Prognose gestellt werden könnte, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft sei keine Erwartung auf Besserung mehr gerechtfertigt (so schon die Senatsurt. v. 15. Januar 1986 - IV a ZR 137/84 - r+s 86, 137 - und v. 13. Mai 1987 - IV a ZR 8/86 - r+s 87, 267 zu der jeweils wortgleichen Klausel der Musterbedingungen). - BGH, 15.01.1986 - IVa ZR 137/84
Anerkennung dauernder Berufsunfähigkeit in der BUZ
Auszug aus OLG Düsseldorf, 23.04.2021 - 4 U 59/19
Der Versicherer legt damit unwiderlegbar fest, dass eine Prognose gestellt werden könnte, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft sei keine Erwartung auf Besserung mehr gerechtfertigt (so schon die Senatsurt. v. 15. Januar 1986 - IV a ZR 137/84 - r+s 86, 137 - und v. 13. Mai 1987 - IV a ZR 8/86 - r+s 87, 267 zu der jeweils wortgleichen Klausel der Musterbedingungen).
- OLG Brandenburg, 02.11.2023 - 11 U 75/22
Rechtsfolgen Nichterscheinen Kläger zu medizinischer Begutachtung Umfang …
Dieser Darlegungslast wird der Versicherungsnehmer zum Beispiel dann gerecht, wenn er die Beschreibung einer typischen Arbeitswoche nach Art eines Stundenplans vorlegt, aus dem sich die einzelnen Tätigkeiten nachvollziehbar und konkret ergeben (…Senat, Urt. v. 19.12.2018 - 11 U 52/18, Rn. 21, juris; OLG Koblenz, Beschl. v. 11.03.2004 - 10 U 744/03 = VersR 2004, 989; OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.04.2021 - 4 U 59/19, Rn. 37, juris;… Schwintowski/Brömmelmeyer/Ebers/Neuhaus, VVG, 4. Aufl., § 172 Rn. 127;… Bruck/Möller/Baumann, VVG, 9. Aufl., § 172, Stichpunkt "Beruf", Rz. 110 f. - mit tabellarischem Beispiel). - OLG Brandenburg, 05.03.2024 - 11 U 8/24 Dieser Darlegungslast wird der Versicherungsnehmer zum Beispiel dann gerecht, wenn er die Beschreibung einer typischen Arbeitswoche nach Art eines Stundenplans vorlegt, aus dem sich die einzelnen Tätigkeiten nachvollziehbar und konkret gewichtet ergeben (…vgl. Senat, a.a.O.;… Urt. v. 19.12.2018 - 11 U 52/18, Rn. 21, juris; OLG Koblenz, Beschl. v. 11.03.2004 - 10 U 744/03, VersR 2004, 989; OLG Düsseldorf, Urt. v. 23.04.2021 - 4 U 59/19, Rn. 37, juris;… Schwintowski/Brömmelmeyer/ Ebers/Neuhaus, VVG, 4. Aufl., § 172 Rn. 127;… Bruck/Möller/Baumann, VVG, 9. Aufl., § 172, Stichpunkt "Beruf", Rn. 110 f. - mit tabellarischem Beispiel).
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