Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Judicialis

  HWG § 11

• JurPC

  HWG §§ 11, 3
  Werbung für Heilverfahren im Internet

• online-und-recht.de

  Homepage eines Arztes im Internet

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  HWG § 11

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• vertragsarztrecht.net (Kurzinformation)

  Vorsicht bei Werbung für Heilverfahren!

• beck.de (Leitsatz)

  Zugangssperre für Homepage

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Werbung für eine Privatklinik im Internet durch einen Arzt; Zugang zu einer Homepage durch Laien; Einrichtung eines Passwortes; Wettbewerbsverstösse der Mitglieder eines Verbandes; Werbevorgängen im Internet

Papierfundstellen

• MMR 2002, 700 (Ls.)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (12)

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• BGH, 12.12.1996 - I ZR 7/94

  Lifting-Creme - LMBG - Irreführung

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Der Kläger hat dargelegt, dass ihm eine ausreichende Zahl (144) von Mitgliedern angehört, die den hier einschlägigen Markt nach Zahl und Gewicht repräsentativ vertreten und zum Beklagten zumindest in einem abstrakten Wettbewerbsverhältnis stehen (BGH GRUR 1996, 804; 1997, 537).

  Im Übrigen gilt: Selbst wenn Wettbewerbsverstöße seiner Mitglieder vorliegen, kann ein Verband grundsätzlich nach eigenem Ermessen entscheiden, gegen wen er vorgehen will, insbesondere auch, ob er statt gegen seine Mitglieder gegen Dritte gerichtlich einzuschreiten gedenkt (BGH GRUR 1997, 537, 681; WRP 1999, 424, 426), es sei denn, das geschehe aus sachfremden Erwägungen (…vgl. zu allem Baumbach/Hefermehl, aaO, § 13, Rdnr. 54;… BGH, aaO).

• BVerfG, 22.05.1996 - 1 BvR 744/88

  Apothekenwerbung

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Dass die Schaffung eines sichereren Zugangshindernisses, wie es bereits in Form des Passwortes weitverbreitet Anwendung findet (…vgl. v. Cettritz aaO), dem sich aus Art. 12 GG ergebenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zuwiderlaufen wurde (vgl. hierzu BVerfG GRUR 1986, 387 ff; NJW 1994, 1591 für Arztwerbung; WRP 1996, 1087 ff für Apothekerwerbung), ist vom Beklagten weder vorgetragen worden noch sonst ersichtlich.
• BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94

  Produktwerbung

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Darüber hinaus kann das dem Kläger hier auch deshalb nicht entgegengehalten werden, weil es im Streitfall insbesondere soweit es um die behaupteten Verstoße gegen das HWG geht, um Interessen der Allgemeinheit geht (BGH, GRUR 1997, 681 und 537).

• BVerfG, 19.11.1985 - 1 BvR 38/78

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Werbeverbot in ärztlichen …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Dass die Schaffung eines sichereren Zugangshindernisses, wie es bereits in Form des Passwortes weitverbreitet Anwendung findet (…vgl. v. Cettritz aaO), dem sich aus Art. 12 GG ergebenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zuwiderlaufen wurde (vgl. hierzu BVerfG GRUR 1986, 387 ff; NJW 1994, 1591 für Arztwerbung; WRP 1996, 1087 ff für Apothekerwerbung), ist vom Beklagten weder vorgetragen worden noch sonst ersichtlich.
• BGH, 11.07.1996 - I ZR 79/94

  Preisrätselgewinnauslobung III - Getarnte Werbung; Mitgliederzahl

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Der Kläger hat dargelegt, dass ihm eine ausreichende Zahl (144) von Mitgliedern angehört, die den hier einschlägigen Markt nach Zahl und Gewicht repräsentativ vertreten und zum Beklagten zumindest in einem abstrakten Wettbewerbsverhältnis stehen (BGH GRUR 1996, 804; 1997, 537).
• BGH, 17.09.1998 - I ZR 117/96

  Bonusmeilen - Verbotene Nebenleistung

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Im Übrigen gilt: Selbst wenn Wettbewerbsverstöße seiner Mitglieder vorliegen, kann ein Verband grundsätzlich nach eigenem Ermessen entscheiden, gegen wen er vorgehen will, insbesondere auch, ob er statt gegen seine Mitglieder gegen Dritte gerichtlich einzuschreiten gedenkt (BGH GRUR 1997, 537, 681; WRP 1999, 424, 426), es sei denn, das geschehe aus sachfremden Erwägungen (…vgl. zu allem Baumbach/Hefermehl, aaO, § 13, Rdnr. 54;… BGH, aaO).
• BGH, 30.06.1972 - I ZR 16/71

  Schutzverein Deutscher Endverbraucher - Einwand des Rechtsmissbrauchs - …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Insoweit gilt allgemein, dass der Beklagte die Missbrauchstatsachen beweisen muss, denn es spricht eine Vermutung dafür, dass der Verband den satzungsgemäßen Zweck tatsächlich verfolgt (BGH GRUR 1973, 78;… Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., § 13, Rdnr. 47).
• BGH, 16.05.1991 - I ZR 207/89

  Fachliche Empfehlung I - HWG - Werbung mit fachlicher Autorität; Schutz der …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  cc) Hier gilt Ähnliches mit dem Unterschied, dass die Werbung einen Hinweis auf die in der Klinik der Beklagten durchgeführten Behandlungsergebnisse enthält, was dem Verstoß nicht entgegnsteht (vgl. auch BGH WRP 1993, 465;… Gröning, aaO, § 11 Nr. 2 Rdnr. 5).
• BVerfG, 15.12.1993 - 1 BvR 410/88

  Verfassungsrechtliche Prüfung des Werbeverbots für Ärzte

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Dass die Schaffung eines sichereren Zugangshindernisses, wie es bereits in Form des Passwortes weitverbreitet Anwendung findet (…vgl. v. Cettritz aaO), dem sich aus Art. 12 GG ergebenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zuwiderlaufen wurde (vgl. hierzu BVerfG GRUR 1986, 387 ff; NJW 1994, 1591 für Arztwerbung; WRP 1996, 1087 ff für Apothekerwerbung), ist vom Beklagten weder vorgetragen worden noch sonst ersichtlich.
• BGH, 26.06.1970 - I ZR 14/69

  Unterlassungsanspruch bei Verstoß gegen das Gesetz über die Werbung auf dem …

  Auszug aus OLG Zweibrücken, 13.12.2001 - 4 U 68/01

  Eine dort betriebene Werbung für Arzneimittel, Verfahren, Anwendungen, Gegenstände oder andere Mittel, für die nur in Fachkreisen geworben werden darf, bietet deshalb die hohe Gefahr einer "unsachlichen Beeinflussung des Publikums", die der Gesetzgeber missbilligt, weil er sie generell für geeignet hält, kranke und oft in einer psychischen Notlage befindliche Menschen unsachlich zu beeinflussen (vgl. BGH GRUR 1970, 558, Gröning, aaO, § 11 Rdnr. 2).
• OLG München, 11.10.1990 - 6 U 3617/90

  Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung …
• OLG Koblenz, 30.05.2000 - 4 U 192/00

  Werbung eines Arztes für Sauerstoff-Mehrschritt-Therapie; Klagebefugnis eines …

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• OLG Zweibrücken, 28.05.2009 - 4 U 160/08

  Wettbewerbswidrige Heilmittelwerbung im Internet: Irreführende Werbung für die …

  Der Kläger hat dargelegt, dass ihm eine ausreichende Zahl von Mitgliedern angehört, die den hier einschlägigen Markt nach Zahl und Gewicht repräsentativ vertreten und zum Beklagten zumindest in einem abstrakten Wettbewerbsverhältnis stehen (Senat Urteil vom 13. Dezember 2001 - 4 U 68/01 - vgl. auch BGH GRUR 1996, 804, 1997, 537).