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| OLG Dresden, 27.10.2020 - 4 U 845/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Justiz Sachsen
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- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Görlitz, 20.03.2020 - 1 O 253/19
- OLG Dresden, 27.10.2020 - 4 U 845/20
Papierfundstellen
- NJW-RR 2021, 95
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (2)
- OLG Dresden, 12.03.2018 - 4 U 1755/17
Anforderungen an den Beweis der ordnungsgemäßen ärztlichen Risikoaufklärung
Auszug aus OLG Dresden, 27.10.2020 - 4 U 845/20
Denn angesichts der Vielzahl von Informations- und Aufklärungsgesprächen, die Ärzte täglich führen, kann eine konkrete Erinnerung nicht erwartet werden (vgl. Senat, Beschluss vom 12.03.2018 - 4 U 1755/17 - juris). - BGH, 22.10.2019 - VI ZR 71/17
Schließen eines Verstoßes gegen die Pflicht zur Erhebung und Sicherung …
Auszug aus OLG Dresden, 27.10.2020 - 4 U 845/20
Das Fehlen der Dokumentation einer aufzeichnungspflichtigen Maßnahme begründet allein die Vermutung, dass die Maßnahme unterblieben ist (vgl. BGH, Urteil vom 22.10.2019 - VI ZR 71/17 - juris).
- OLG Dresden, 28.09.2026 - 4 U 815/26 (Senat, Urteil vom 27.10.2020 - 4 U 845/20 -, Rn. 19;… Beschl. v. 30.06.2026 - 4 U 265/26 -, Rn. 11, juris).
- OLG Dresden, 22.06.2026 - 4 U 265/26 Ein Behandlungsfehler folgt aus einem solchen Dokumentationsfehler nicht, der auch grundsätzlich nicht unmittelbar zu einer Beweislastumkehr hinsichtlich des Ursachenzusammenhangs zwischen einem Behandlungsfehler und dem eingetretenen Schaden führt; vielmehr wird lediglich vermutet, dass eine dokumentationspflichtige, jedoch nicht aufgezeichnete medizinische Maßnahme nicht getroffen wurde (vgl. § 630h Abs. 3 BGB; vgl. BGH, Urteil vom 22.01.2019 - VI ZR 71/17 - juris, Urteil vom 06.07.1999 - VI ZR 290/98 - juris, Senat, Urteil vom 27.10.2020 - 4 U 845/20 - juris;… Beschl. v. 26.02.2018 - 4 U 1663/17 -, Rn. 6, juris).
- OLG Dresden, 30.06.2026 - 4 U 265/26
Konkrete Zweifel an der erstinstanzlichen Beweiswürdigung als Voraussetzung einer …
(Senat, Urteil vom 27.10.2020 - 4 U 845/20 -, Rn. 19, juris).
- OLG Dresden, 02.09.2021 - 4 U 730/21
Ansprüche aus behaupteter fehlerhafter ärztlicher Behandlung Leitlinien …
Das Fehlen der Dokumentation einer aufzeichnungspflichtigen Maßnahme begründet nur die Vermutung, dass die Maßnahme unterblieben ist (vgl. BGH, Urteil vom 22.01.2019 - VI ZR 71/17 - juris; vgl. Senat, Urteil vom 27.10.2020 - 4 U 845/20 - juris). - OLG Dresden, 15.01.2021 - 4 U 1785/20
Unrichtige Diagnose als Behandlungsfehler - unzureichende Dokumentation
Das Fehlen der Dokumentation einer aufzeichnungspflichtigen Maßnahme begründet die Vermutung, dass die Maßnahme unterblieben ist (vgl. BGH, Urteil vom 22.01.2019 - VI ZR 71/17 - juris; Senat, Urteil vom 27.10.2020 - 4 U 845/20 - juris). - OLG Dresden, 08.06.2023 - 4 U 2532/22
Zulässigkeit erstmaligen Bestreitens im erstinstanzlichen Urteil als unstreitig …
Eine Beweisaufnahme zu diesem Umstand kommt daher nicht in Betracht, es verbleibt vielmehr bei dem in ständiger Rechtsprechung des Senats anerkannten Grundsatz, wonach einer formell und materiell ordnungsgemäßen ärztlichen Dokumentation bis zum Beweis des Gegenteils Glauben geschenkt werden kann (Senat, Urteil vom 27. Oktober 2020 - 4 U 845/20 -, Rn. 19, juris; Beschluss vom 04.05.2020 - IV 463/20 - juris).
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