Rechtsprechung
| OLG Hamm, 23.03.2017 - I-4 W 15/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 51 Abs. 2
Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert eines einstweiligen Verfügungsverfahrens auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)
Streitwert einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung wettbewerbswidriger Handlungen
Verfahrensgang
- LG Paderborn, 28.12.2016 - 6 O 40/16
- OLG Hamm, 23.03.2017 - I-4 W 15/17
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Hamm, 20.09.2021 - 4 W 49/20
Beschwerde gegen eine Wertfestsetzung und Zurückweisung eines Antrags auf …
Sie sind jedoch anhand der objektiven Gegebenheiten und unter Heranziehung der Erfahrung und üblichen Wertfestsetzungen in gleichartigen Fällen zu überprüfen (vgl. u.a. Beschluss des Senats vom 23.03.2017 - 4 W 15/17, I-4 W 15/17). - OLG Köln, 24.04.2018 - 4 W 15/18
Streitwert einer negativen Feststellungsklage auf Nichtbestehen von Ansprüchen …
Rn. 4 a) Indem die Kläger die Feststellung begehren, dass der Beklagten ab Zugang des Widerrufs aus dem streitgegenständlichen Darlehensvertrag kein Anspruch mehr auf Vertragszins und auf vertragsgemäße Tilgung zustehe, haben sie ihr in die Zukunft gerichtetes wirtschaftliches Interesse zum Streitgegenstand erhoben (…vgl. Senatsbeschlüsse vom 9. Januar 2018 - 4 U 29/17 -, BeckRS 2018, 2340 Rn. 62; vom 30. November 2017 - 4 W 15/17 - vom 18. Dezember 2017 - 4 W 16/17 - vom 21. Dezember 2017 - 4 W 20/17 - vom 25. Januar 2018 - 4 W 1/18 - vom 5. März 2018 - 4 W 8/18 - und vom 22. März 2018 - 4 W 11/18 -).
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