Rechtsprechung
| OLG Jena, 12.04.2001 - 4 W 235/01 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- BGH, 19.05.2020 - VI ZB 51/19
Beweisfragen zu Inhalt und Umfang der ärztlichen Aufklärungspflicht als …
Rn. 9 Nach der einen Auffassung, der sich auch die Vordergerichte im Streitfall angeschlossen haben, können Fragen der ärztlichen Aufklärung grundsätzlich nicht Gegenstand des selbständigen Beweisverfahrens sein, weil sie keine der in § 485 Abs. 2 Satz 1 ZPO genannten Fallgruppen beträfen (OLG Jena, Beschluss vom 12. April 2001 - 4 W 235/01, juris Rn. 9;… OLG Nürnberg, VersR 2009, 803, 805, juris Rn. 30;… OLG Oldenburg, VersR 2010, 927, 928, juris Rn. 11; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 30. März 2015 - 1 W 11/15, juris Rn. 24;… dieser Rechtsprechung folgend Pauge in Bergmann/Pauge/Steinmeyer, Gesamtes Medizinrecht, 3. Aufl., § 485 ZPO Rn. 4;… Martis in Martis/Winkhart, Arzthaftungsrecht, 5. Aufl., Rn. B 522;… Berger in Stein/Jonas, ZPO, 23. Aufl., § 485 Rn. 25;… Zöller/Herget, ZPO, 33. Aufl., § 485 Rn. 9;… Ahrens in Wieczorek/Schütze, ZPO, 4. Aufl., § 485 Rn. 49).
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