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Rechtsprechung
   OLG Jena, 25.01.2006 - 4 W 366/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,9831
OLG Jena, 25.01.2006 - 4 W 366/05 (https://dejure.org/2006,9831)
OLG Jena, Entscheidung vom 25.01.2006 - 4 W 366/05 (https://dejure.org/2006,9831)
OLG Jena, Entscheidung vom 25. Januar 2006 - 4 W 366/05 (https://dejure.org/2006,9831)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    ZPO § 269 Abs. 3 (analog)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 269 Abs. 3 (analog)
    Kosten der Abstandnahme vom selbständigen Beweisverfahren

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Kostentragung bei Antragsrücknahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Auferlegung der Kosten eines selbstständigen Beweissicherungsverfahrens; Vergleichbarkeit einer Abstandnahme vom selbstständigen Beweisverfahren mit der Klagerücknahme

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (9)

  • OLG Saarbrücken, 19.10.2010 - 8 W 244/10

    Selbstständiges Beweisverfahren: Kostenentscheidung bei Nichtzahlung des vom …

    Rn. 6 c) Dasselbe gilt nach herrschender Auffassung dann, wenn der Antragsteller das selbständige Beweisverfahren nicht weiter betreibt, etwa wenn er den gemäß § 379, § 402, § 492 Abs. 1 ZPO angeforderten Kostenvorschuss nicht einzahlt (vgl. OLG Frankfurt NJW-RR 1995, 1150; OLG Stuttgart OLGR Stuttgart 1999, 419 f. Tz. 2 f.; OLG München NJW-RR 2001, 1439 f. Tz. 4; Saarländisches OLG OLGR Saarbrücken 2003, 181 f. Tz. 5 ff.; OLG Koblenz WuM 2004, 621; Thüringer OLG, Beschl. v. 25.1.2006 - 4 W 366/05 Tz. 3; jeweils zit. nach juris;… MünchKomm.ZPO/Giebel, a. a. O., § 91 Rdnr. 23;… Zöller/Herget, ZPO, 27. Aufl., § 91 Rdnr. 13 Stichwort "selbständiges Beweisverfahren"; a. A.: OLG Köln NJW-RR 2001, 1650 ff. Tz. 3; OLG Düsseldorf NJW-RR 2002, 864; jeweils zit. nach juris).
  • LG Chemnitz, 10.07.2009 - 7 OH 6/08

    Zulässigkeit d. einseitigen Erledigungserklärung

    Über die Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens ist auf Antrag auch dann in entsprechender Anwendung von § 269 III ZPO zu entscheiden, wenn die Antragstellerin ihren Antrag auf Durchführung des selbständigen Beweisverfahrens zwar nicht förmlich zurücknimmt, das Verfahren aber nicht weiter betreibt, gleichzeitig jedoch diesbezüglich auch kein Hauptsacheverfahren zu den Punkten, die Gegenstand des selbstständigen Beweisverfahrens sein sollten, anhängig ist (vgl. OLG München, Beschluss vom 02.03.01, 28 W 979/01; OLG Jena, Beschluss vom 25.01.96, 4 W 366/05).
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