Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Ablehnung eines Sachverständigen: verspätete Antragstellung; erst im Gutachten offengelegte Korrespondenz mit dem Prozessgegner in einem Arzthaftungsprozess

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Beweisrecht - Vorsicht Falle: Sachverständigenablehnung nach Fristverlängerung hat Tücken

Besprechungen u.ä.

• IWW (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

  Beweisrecht - Vorsicht Falle: Sachverständigenablehnung nach Fristverlängerung hat Tücken

Papierfundstellen

• VersR 2009, 1427

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 15.03.2005 - VI ZB 74/04

  Frist für die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.08.2008 - 4 W 38/08

  Von dieser strengen Vorgabe ist nach der neueren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes nur dann eine Ausnahme zu machen, wenn sich der Ablehnungsgrund aus dem Inhalt des schriftlichen Gutachtens ergibt und sich die betroffene Partei zur Begründung ihres Ablehnungsantrages mit dem Inhalt des Gutachtens (näher) auseinandersetzen muss (BGH NJW 2005, 1869).
• BGH, 06.04.2006 - V ZB 194/05

  Besetzung des Gerichts bei Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch gegen einen …

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.08.2008 - 4 W 38/08

  Der Beschwerdewert entspricht dem Hauptsachestreitwert (vgl. etwa BGH NJW 2006, 2492).
• OLG Celle, 25.02.2004 - 16 W 16/04

  Betreiben eines Beweisverfahrens mit dem Ziel der Begutachtung einer geplanten …

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.08.2008 - 4 W 38/08

  Denn im Beschwerdeverfahren über eine Sachverständigenablehnung können keine neuen Ablehnungsgründe nachgeschoben werden (vgl. nur OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1434; OLG Celle BauR 2004, 1186).
• OLG Düsseldorf, 03.08.2000 - 9 W 57/00

  Nachschieben von Gründen bei Sachverständigenablehnung

  Auszug aus OLG Bamberg, 12.08.2008 - 4 W 38/08

  Denn im Beschwerdeverfahren über eine Sachverständigenablehnung können keine neuen Ablehnungsgründe nachgeschoben werden (vgl. nur OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1434; OLG Celle BauR 2004, 1186).

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• OLG Bamberg, 02.05.2016 - 4 W 38/16

  Ablehnung des Sachverständigen - Verlust des Ablehnungsrechts durch rügelose …

  Nach einhelliger Auffassung ist in diesem Fall der Antrag entsprechend § 121 BGB unverzüglich nach Kenntnis von dem Ablehnungsgrund zu stellen (BGH…, Beschluss vom 15.03.2005, VI ZB 74/04, Rn. 7 - juris = NJW 2005, 1869; BayObLG MDR 1995, 412, 413; Senat, Beschluss vom 12.08.2008, 4 W 38/08, Rn. 5 = VersR 2009, 1427, 1428;… Zöller-Greger, ZPO, 31. Aufl., § 406, Rn. 11;… T/P - Reichold, ZPO, § 406, Rn. 7;… Stein/Jonas - Leipold, ZPO, 22. Aufl., § 406, Rn. 49;… Wieczorek/Schütze - Ahrens, ZPO, 4. Aufl., § 406, Rn. 39).
• OLG Bamberg, 17.09.2024 - 4 W 41/24

  Ablehnung eines Sachverständigen: unterbliebene Offenlegung des Näheverhältnisses …

  Ergibt sich der Ablehnungsgrund erst nach der Bestellung des Sachverständigen, ist der Ablehnungsantrag nach § 406 Abs. 2 Satz 2 ZPO unverzüglich im Sinne von § 121 Abs. 1 Satz 1 BGB zu stellen, d. h. ohne schuldhaftes Zögern nach Kenntniserlangung vom Ablehnungsgrund (…vgl. BGH, X ZR 135/04, Beschluss vom 23.09.2008, Rn. 3 juris; OLG Bamberg, 4 W 38/08, Beschluss vom 12.08.2008, Rn. 5 - juris).
• OLG Brandenburg, 18.12.2008 - 12 W 59/08

  Befangenheitsantrag: Unverzüglichkeit des Antrags bei Ablehnung eines …

  Daraus folgt aber nicht, dass dieser Grundsatz ausnahmslos gilt (vgl. dazu auch OLG Bamberg OLGR 2008, 851; OLG Schleswig OLGR 2006, 920).
• OLG Karlsruhe, 21.01.2010 - 4 W 89/09
  Ob diese Befürchtung zutreffend ist oder ob die Antragstellerin und ihr Prozessbevollmächtigter hierbei Erfahrungen aus anderen Prozessen möglicherweise falsch bewerten, kann für die Frage des Rechtsmissbrauchs keine Rolle spielen (vgl. zur Frage des Rechtsmissbrauchs bei Befangenheitsanträgen auch die Entscheidungen des Senats vom 04.11.2008 - 4 W 36/08 und 4 W 38/08 -).