Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 11.02.2011 - 4 W 4/11 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 48 Abs 1 GKG, § 3 ZPO
Streitwertbemessung: Selbstständiges Beweisverfahren wegen Baumängeln - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3; ZPO § 485 Abs. 1
Streitwert eines selbständigen Beweisverfahrens auf Feststellung von Baumängeln und des zur Beseitigung erforderlichen Aufwandes - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Selbständiges Beweisverfahren: Streitwert bei Baumängeln?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bemessung des Streitwerts eines selbständigen Beweisverfahrens auf Feststellung von Baumängeln und des zur Beseitigung erforderlichen Aufwandes
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Streitwertbemessung im selbständigen Beweisverfahren wegen Baumängeln? (IBR 2013, 62)
Verfahrensgang
- LG Halle, 09.06.2009 - 4 OH 8/03
- OLG Naumburg, 11.02.2011 - 4 W 4/11
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.09.2004 - III ZB 33/04
Anforderungen an den Vortrag des Antragstellers im selbständigen Beweisverfahren; …
Auszug aus OLG Naumburg, 11.02.2011 - 4 W 4/11
Rn. 4 Der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens richtet sich grundsätzlich nach dem Hauptsachewert, auf den sich die Beweiserhebung bezieht (vgl. BGH, NJW 2004, 3488).
- OLG Köln, 22.03.2021 - 12 W 50/20
Streitwert eines selbstständigen Beweisverfahrens?
Dazu gehören zunächst die Kosten für die Beseitigung eines nach den gestellten Anträgen sachverständig festzustellenden Mangels (OLG Naumburg, Beschl. v. 11.02.2011, 4 W 4/11; OLG Stuttgart, Beschl. v. 07.10.2010, 10 W 43/10), wobei im Falle ausbleibender abweichender sachverständiger Feststellungen auf die Angaben des Antragstellers zurückgegriffen werden kann (…Herget, in: Zöller, ZPO, 33.Aufl., § 3 ZPO Rn. 16.149).
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