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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 01.07.2024 - 4 W 430/24   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2024,18823
OLG Dresden, 01.07.2024 - 4 W 430/24 (https://dejure.org/2024,18823)
OLG Dresden, Entscheidung vom 01.07.2024 - 4 W 430/24 (https://dejure.org/2024,18823)
OLG Dresden, Entscheidung vom 01. Juli 2024 - 4 W 430/24 (https://dejure.org/2024,18823)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Sachsen

    Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein. Hier klicken, um das Aktenzeichen in Ihre Zwischenablage zu kopieren.

  • IWW

    § 48 Abs. 2 GKG
    Streitwert, Unterlassungsanspruch, Scraping-Fall

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GKG § 48 Abs. 2
    Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen in einem sog. Scraping-Fall

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen in einem sog. Scraping-Fall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2024, 1255
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Ellwangen/Jagst, 03.07.2025 - 6 O 125/25

    Unterlassung von Äußerungen im Rahmen einer Presseberichterstattung, insbesondere …

    Dies entspricht der üblichen Praxis (…vgl. Musielak/Voit/Heinrich, 22. Aufl. 2025, ZPO § 3 Rn. 26;… Zöller/Herget, Zivilprozessordnung, 35. Aufl. 2024, § 3 ZPO Rn. 16.57; auch OLG Dresden, Beschluss vom 01. Juli 2024 - 4 W 430/24, Rn. 14; OLG Dresden…, Beschluss vom 03. September 2024 - 4 W 497/24, Rn. 18; OLG Dresden…, Beschluss vom 08. Januar 2025 - 4 U 1090/24, Rn. 14, jew. zit. nach juris), so dass die Kammer keine Veranlassung sieht, von dem mitgeteilten Streitwert nach oben oder unten abzuweichen, wenngleich dies im Einzelfall grundsätzlich möglich ist (vgl. BGH…, Beschluss vom 25. April 2006 - VI ZB 73/04, Rn. 2; BGH…, Beschluss vom 17. Januar 2023 - VI ZB 114/21, Rn. 11, jew. zit. nach juris).
  • BayObLG, 16.08.2024 - 101 AR 103/24

    Streitwert eines Feststellungsantrages

    Dass andere Oberlandesgerichte in Parallelverfahren den Streitwert der Unterlassungsanträge teilweise mit deutlich höheren Werten angesetzt haben (vgl. z. B. OLG Zweibrücken…, Beschluss vom 12. Juli 2024, 8 U 21/24, juris Rn. 8 ff. - 4.000 EUR; OLG Karlsruhe…, Beschluss vom 5. Juli 2024, 10 W 5/23, juris Rn. 16 - 4.000 EUR; OLG Dresden, Beschluss vom 1. Juli 2024, 4 W 430/24, juris Rn. 13 - 3.500 EUR; OLG Koblenz…, Beschluss vom 8. März 2024, 3 W 71/24, juris Rn. 6 ff. - 4.000 EUR; OLG Stuttgart…, Beschluss vom 3. Januar 2023, 4 AR 4/22, juris Rn. 24 ff. - 5.000 EUR), führt zu keiner anderen Bewertung.
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