Volltextveröffentlichungen (3)

• Justiz Sachsen
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• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  GKG § 48 Abs. 2
  Persönlichkeitsrechtsverletzung; Streitwert

• rechtsportal.de

  GKG § 48 Abs. 2
  Persönlichkeitsrechtsverletzung; Streitwert

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Zurückweisung einer Streitwertbeschwerde in einem Verfahren wegen der Verletzung des Persönlichkeitsrechts

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2024, 356

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (12)

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• OLG Dresden, 20.11.2018 - 4 W 982/18

  Streitwert einer Äußerungsklage

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Maßgeblich ist neben dem Grad der Verbreitung die Schwere des Vorwurfs sowie die Beeinträchtigung des sozialen Geltungsanspruches des Verletzten in der Öffentlichkeit, die wirtschaftliche Bedeutung sowie die sonstige Bedeutung der Sache einzubeziehen (…ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Urteil vom 10. August 2021 - 4 U 1156/21 -, Rn. 14, juris; Beschluss vom 20.11.2018 - 4 W 982/18 -, juris; Beschluss vom 09.04.2018 - 4 W 296/18 -, juris).
• OLG Saarbrücken, 05.12.2018 - 5 U 58/18

  Persönlichkeitsrechtsverletzung: Gerichtliches Ermessen zur Streitwertbemessung; …

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Die Angabe des Verfahrenswerts in der Antragsschrift ist aber ein Indiz für den Wert des Interesses an der Abwehr der Persönlichkeitsrechtsverletzung, auch wenn sie einer selbstständigen Überprüfung durch das Gericht unterliegt (OLG Saarbrücken, Urteil vom 05.12.2018 - 5 U 58/18 -, Rn. 26, juris; Senat…, Beschluss vom 1. Dezember 2021 - 4 W 797/21 -, Rn. 3, juris).
• OLG Dresden, 09.04.2018 - 4 W 296/18

  Streitwert einer Unterlassungsklage

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Maßgeblich ist neben dem Grad der Verbreitung die Schwere des Vorwurfs sowie die Beeinträchtigung des sozialen Geltungsanspruches des Verletzten in der Öffentlichkeit, die wirtschaftliche Bedeutung sowie die sonstige Bedeutung der Sache einzubeziehen (…ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Urteil vom 10. August 2021 - 4 U 1156/21 -, Rn. 14, juris; Beschluss vom 20.11.2018 - 4 W 982/18 -, juris; Beschluss vom 09.04.2018 - 4 W 296/18 -, juris).

• OLG Dresden, 01.12.2021 - 4 W 797/21

  Der Streitwert einer per E-Mail ausgesprochenen Beleidigung, die keine weitere …

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Die Angabe des Verfahrenswerts in der Antragsschrift ist aber ein Indiz für den Wert des Interesses an der Abwehr der Persönlichkeitsrechtsverletzung, auch wenn sie einer selbstständigen Überprüfung durch das Gericht unterliegt (OLG Saarbrücken…, Urteil vom 05.12.2018 - 5 U 58/18 -, Rn. 26, juris; Senat, Beschluss vom 1. Dezember 2021 - 4 W 797/21 -, Rn. 3, juris).
• OLG Saarbrücken, 19.10.2022 - 5 U 17/22

  Unterlassung vermeintlich ehrverletzender Behauptungen: Präklusion von Rügen; …

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Zutreffend hat das Landgericht ferner herausgestellt, dass der Streitwert bei Unterlassungsansprüchen in der Regel hinter dem Streitwert des entsprechenden Hauptsacheverfahrens zurückbleibt und dass der Streitwert auch bei mehreren Äußerungen in einem einheitlichen Artikel, deren Unterlassung begehrt wird, dann einheitlich zu bemessen ist, wenn diese Äußerungen im Kern denselben Gegenstand betreffen (vgl. etwa Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 19. Oktober 2022 - 5 U 17/22 -, Rn. 35, juris;… Wenzel-Burkhardt, Handbuch des Äußerungsrechts, 6. Aufl. Kap 12 Rn 126).
• OLG Köln, 15.12.2009 - 15 U 90/09

  Anspruch auf Ersatz von Abmahnkosten wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts; …

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Auch wenn an der älteren Rechtsprechung, wonach "angesichts des in der Regel bedeutend geringeren Verletzungspotenzials" einer Onlineveröffentlichung die Streitwertbemessung nur mit einem Bruchteil des Wertes einer entsprechenden Printberichterstattung zu veranschlagen sein soll (vgl. etwa OLG Hamburg, ZUM 2009 S. 232 (233); AG Hamburg, AfP 2009 S. 92 (95); OLG Köln, Urteil vom 15.12.2009 - 15 U 90/09 , BeckRS 2010, 27558; KG, Beschluss vom 22.12.2008 - 9 W 167/08; LG Hamburg , Urteil vom 23.04.2004 - 324 O 698/03 , BeckRS 2011, 17195; LG Berlin, Beschluss vom 21.10.2008 - 27 O 1038/08 ; so auch), mit Blick auf die seitdem fundamental geänderte Rolle von Online-Medien nicht mehr festgehalten werden kann, ist bei der Streitwertbemessung eine konkrete erschwerte Auffindbarkeit der Berichterstattung wertmindernd zu berücksichtigen.
• OLG Dresden, 10.08.2021 - 4 U 1156/21

  Anspruch auf Unterlassung gegenüber Nachrichtenportal

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Maßgeblich ist neben dem Grad der Verbreitung die Schwere des Vorwurfs sowie die Beeinträchtigung des sozialen Geltungsanspruches des Verletzten in der Öffentlichkeit, die wirtschaftliche Bedeutung sowie die sonstige Bedeutung der Sache einzubeziehen (ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. etwa Urteil vom 10. August 2021 - 4 U 1156/21 -, Rn. 14, juris; Beschluss vom 20.11.2018 - 4 W 982/18 -, juris; Beschluss vom 09.04.2018 - 4 W 296/18 -, juris).
• OLG Hamburg, 29.07.2008 - 7 U 19/08

  Persönlichkeitsschutz in den Medien: Verbreitung einer archivierten …

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Auch wenn an der älteren Rechtsprechung, wonach "angesichts des in der Regel bedeutend geringeren Verletzungspotenzials" einer Onlineveröffentlichung die Streitwertbemessung nur mit einem Bruchteil des Wertes einer entsprechenden Printberichterstattung zu veranschlagen sein soll (vgl. etwa OLG Hamburg, ZUM 2009 S. 232 (233); AG Hamburg, AfP 2009 S. 92 (95); OLG Köln, Urteil vom 15.12.2009 - 15 U 90/09 , BeckRS 2010, 27558; KG, Beschluss vom 22.12.2008 - 9 W 167/08; LG Hamburg , Urteil vom 23.04.2004 - 324 O 698/03 , BeckRS 2011, 17195; LG Berlin, Beschluss vom 21.10.2008 - 27 O 1038/08 ; so auch), mit Blick auf die seitdem fundamental geänderte Rolle von Online-Medien nicht mehr festgehalten werden kann, ist bei der Streitwertbemessung eine konkrete erschwerte Auffindbarkeit der Berichterstattung wertmindernd zu berücksichtigen.
• OLG Dresden, 15.08.2022 - 4 W 422/22

  1. Die ausdrücklich 'namens und in Vollmacht der Antragsteller' durch …

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Die zulässige, insbesondere fristgerecht eingelegte sofortige Beschwerde des Beklagtenvertreters, die auch zulässigerweise mit dem Ziel der Heraufsetzung des Streitwerts eingelegt wurde (§ 32 Abs. 2 RVG, vgl. hierzu Senat, Beschluss vom 15. August 2022 - 4 W 422/22 -, Rn. 3, juris), bleibt in der Sache ohne Erfolg.
• LG Berlin, 13.01.2009 - 27 O 1038/08

  Fotos des Hauses vom ehemaligen Spiegel-Chefredakteur rechtswidrig

  Auszug aus OLG Dresden, 04.12.2023 - 4 W 709/23

  Auch wenn an der älteren Rechtsprechung, wonach "angesichts des in der Regel bedeutend geringeren Verletzungspotenzials" einer Onlineveröffentlichung die Streitwertbemessung nur mit einem Bruchteil des Wertes einer entsprechenden Printberichterstattung zu veranschlagen sein soll (vgl. etwa OLG Hamburg, ZUM 2009 S. 232 (233); AG Hamburg, AfP 2009 S. 92 (95); OLG Köln, Urteil vom 15.12.2009 - 15 U 90/09 , BeckRS 2010, 27558; KG, Beschluss vom 22.12.2008 - 9 W 167/08; LG Hamburg , Urteil vom 23.04.2004 - 324 O 698/03 , BeckRS 2011, 17195; LG Berlin, Beschluss vom 21.10.2008 - 27 O 1038/08 ; so auch), mit Blick auf die seitdem fundamental geänderte Rolle von Online-Medien nicht mehr festgehalten werden kann, ist bei der Streitwertbemessung eine konkrete erschwerte Auffindbarkeit der Berichterstattung wertmindernd zu berücksichtigen.
• AG Hamburg, 30.12.2008 - 36a C 167/08
• LG Hamburg, 23.04.2004 - 324 O 698/03

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• LG Berlin II, 07.08.2025 - 27 O 262/25

  Sternebewertung - Untersagung der Veröffentlichung einer von Dritten …

  Die Angabe der Antragstellerin ist lediglich ein Indiz, unterliegt aber einer zwingenden selbstständigen Überprüfung durch die Kammer (st. Rspr., vgl. nur BGH…, Beschluss vom 16. Dezember 2015 - XII ZB 405/15, NJW 2016, 714 Rn. 13; OLG Dresden, Beschluss vom 4. Dezember 2023 - 4 W 709/23, GRUR-RR 2024, 356 Rn. 4 m.w.N.).
• OLG Dresden, 25.11.2025 - 4 U 1120/25
  Maßgeblich ist neben dem Grad der Verbreitung die Schwere des Vorwurfs sowie die Beeinträchtigung des sozialen Geltungsanspruches des Verletzten in der Öffentlichkeit, die wirtschaftliche Bedeutung sowie die sonstige Bedeutung der Sache einzubeziehen (ständige Rechtsprechung des Senats, Beschluss vom 04.12.2023 - 4 W 709/23 -, juris - Rz. 3;… Urteil vom 10.08.2021 - 4 U 1156/21 -, Rn. 14, juris; Beschluss vom 20.11.2018 - 4 W 982/18 -, juris; Beschluss vom 09.04.2018 - 4 W 296/18 -, juris).
• OLG Frankfurt, 04.06.2024 - 16 W 7/24

  Einheitlicher Streitwert für Äußerungskomplexe in Chat-Foren

  Daher ist es gerechtfertigt, auch Äußerungskomplexe in Social-Media-Foren mit einem einheitlichen Streitwert zu veranschlagen und unterschiedliche Streitwerte erst dort anzunehmen, wo Äußerungsverläufe wiederum persönlich, inhaltlich oder situativ selbständige und inhaltsverschiedene Äußerungskomplexe bilden (für eine einheitliche Streitwertfestsetzung bei im Kern denselben Gegenstand betreffenden Äußerungen auch OLG Dresden, Beschl. v. 4.12.2023 - 4 W 709/23 -, Rn. 3;… v. 1.12.2021 - 4 W 797/21 -, Rn. 4;… OLG Saarbrücken, Urt. v. 19.10.2022 - 5 U 17/22 -, Rn. 35;… OLG Celle, Urt. v. 4.4.2024 - 5 U 31/23 -, Rn. 116).