Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen
  Direkte Verlinkung leider nicht möglich. Bitte geben Sie das Aktenzeichen in das Suchformular auf der Folgeseite ein. Hier klicken, um das Aktenzeichen in Ihre Zwischenablage zu kopieren.

• IWW
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  ZPO § 42
  Befangenheit eines Richters wegen Inaussichtstellung einer "Entscheidung zum Haftungsgrund"

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vorläufige Rechtsansicht ist kein Befangenheitsgrund!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (3)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 21.12.2006 - IX ZB 60/06

  Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Ablehnungsgrundes; Besetzung des …

  Auszug aus OLG Dresden, 09.10.2019 - 4 W 769/19

  Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (BGH, IX ZB 60/06; IV ZB 3/68; OLG Hamm, I-32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.;… Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).
• BGH, 17.01.1968 - IV ZB 3/68

  Rechtsmittel

  Auszug aus OLG Dresden, 09.10.2019 - 4 W 769/19

  Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (BGH, IX ZB 60/06; IV ZB 3/68; OLG Hamm, I-32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.;… Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).
• OLG Hamm, 28.07.2015 - 32 W 9/15

  Streitwert des Ablehnungsverfahrens gegen einen Richter

  Auszug aus OLG Dresden, 09.10.2019 - 4 W 769/19

  Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (BGH, IX ZB 60/06; IV ZB 3/68; OLG Hamm, I-32 W 9/15 vom 28.07.2015 m. zahlr. w. Nachw.;… Zöller/Hergeth, a.a.O., § 3 Rz.16, Stichwort "Ablehnung eines Richters" m.w.N.).

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Stuttgart, 10.03.2025 - 3 W 10/25

  Ablehnung einer Videoverhandlung als Befangenheitsgrund

  Rn. 41 Im Ausgangspunkt ist anerkannt, dass es das Recht und unter gegebenen Umständen sogar die Pflicht eines Richters ist, im Rahmen der Prozessleitung seine vorläufige Rechtsansicht kundzutun, ohne dass dies als eine unzulässige Vorabfestlegung ausgelegt werden dürfte (OLG Dresden, Beschluss vom 09.10.2019 - 4 W 769/19 = BeckRS 2019, 27068 Rn. 8).
• OLG Dresden, 10.09.2020 - 4 W 578/20
  Der Beschwerdewert wurde gemäß § 48 GKG i.V.m. § 3 ZPO im Einklang mit der herrschenden Rechtsprechung (Senat, Beschluss vom 09.10.2019 - 4 W 769/19 - juris; OLG Brandenburg…, Beschluss vom 01.07.2019 - 1 W 15/19, juris Rz. 18 m.w.N.) entsprechend dem Wert des zugrundeliegenden Rechtsstreits festgesetzt.
• OLG Dresden, 17.12.2019 - 4 W 943/19

  Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs

  Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens war mit dem Wert der Hauptsache anzusetzen (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 09. Oktober 2019 - 4 W 769/19 -, Rn. 12, juris m.w.N.).