Rechtsprechung
| OLG Hamm, 14.07.2015 - 4 W 78/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
ZPO § 3 ; GKG § 51 Abs. 4
Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Wettbewerbsverstößen auf der Internet-Auktionsplattform eBay - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert der Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Wettbewerbsverstößen auf der Internet-Auktionsplattform eBay
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Siegen, 20.04.2015 - 6 O 30/15
- OLG Hamm, 14.07.2015 - 4 W 78/15
Wird zitiert von ... (4)
- KG, 21.06.2021 - 5 U 3/20
Stichprobenprüfung des Amazon-Accounts - Prüfungspflichten eines Anbietenden auf …
Es bestand daher insbesondere die gesteigerte Gefahr, dass eine erhebliche Anzahl von Internetbesuchern die Werbeaussage zur Kenntnis nehmen, was auch die Gefahr der Nachahmung erhöht (vgl. zu dieser Wertung OLG Hamm, Beschl. v. 14.07.2015 - 4 W 78/15, BeckRS 2016, 17328 Rn. 7). - OLG Hamm, 15.07.2025 - 4 U 11/25
Kriterien für die Bestimmung der Höhe einer Vertragsstrafe bei einer …
Denn auch die Auffälligkeit, mit der Verletzungshandlungen in die Öffentlichkeit treten, und die hierdurch bewirkte Gefahr der Nachahmung durch Dritte bestimmen die Gefährlichkeit der zu unterbindenden Handlung für den Verletzten (vgl. Senatsbeschluss vom 14. Juli 2015 - 4 W 78/15 -, Rn. 7, juris;… KG a.a.O.;… Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., § 12 Rn. 5.6;… Teplitzky, 10. Aufl., Kap. 49 Rn. 13). - LG Mönchengladbach, 03.08.2018 - 8 O 15/18 Dadurch besteht eine Nachahmungsgefahr, die bei der Bestimmung der Vertragsstrafenhöhe berücksichtigt werden muss (vergleiche OLG Hamm, Beschluss vom 14.07.2016 - 4 W 78/15).
- LG Mönchengladbach, 01.03.2019 - 8 O 37/18 Dadurch besteht eine Nachahmungsgefahr, die bei der Bestimmung der Vertragsstrafenhöhe berücksichtigt werden muss (vergleiche OLG Hamm, Beschluss vom 14. Juli 2016 - 4 W 78/15).
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