Rechtsprechung
| OLG Hamm, 27.09.1990 - 4 W 89/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,11482) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- reise-recht-wiki.de
Wirksamkeit von Willenserklärung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BB 1991, 799
Wird zitiert von ... (2)
- FG Köln, 16.12.2009 - 9 K 2580/07
Beginn der Festsetzungsverjährung bei unterbliebener Anzeige; Kenntnis der …
Rn. 48 Der Nachweis, dass ein bestimmtes Schriftstück tatsächlich entsprechend den Anforderungen des § 130 BGB in den Machtbereich des Empfängers gelangt ist, kann weder nach den Regeln des Anscheinsbeweises geführt (…vgl. hierzu z.B. Klein / Brockmeyer, a.a.O., § 122 Rz. 55 m.w.N., FG Hamburg, Urteil vom 7. Mai 1996 II 100/95, EFG 1996, 959, m.w.N., BGH-Urteil vom 17. Februar 1964 II ZR 87/61, NJW 1964, 1176, und OLG Hamm, Beschluss vom 27. September 1990 4 W 89/90) noch allgemein durch statistisches Zahlenmaterial ersetzt werden. - BGH, 21.11.1957 - II ZR 315/56
Rechtsmittel
Die hiergegen erhobenen sofortigen Beschwerden der Beklagten und der Hansestadt ... Finanzbehörde, hat das Hanseatische Oberlandesgericht zu Hamburg durch Beschluß vom 14. Juli 1954 (4 W 89/90/54, abgedruckt BB 1951, 674) "mit der Maßgabe zurückgewiesen, daß der Beschwerdeführerin zu 1) (= der Beklagten) das Depot in Höhe von 19.110 DM, das die Antragstellerin (= die Klägerin) gestellt hat, zu belassen ist.".
dejure.org
Übersicht OLG Hamm
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.