Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   OLG Bremen, 30.08.2006 - 4 WF 102/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,19364
OLG Bremen, 30.08.2006 - 4 WF 102/06 (https://dejure.org/2006,19364)
OLG Bremen, Entscheidung vom 30.08.2006 - 4 WF 102/06 (https://dejure.org/2006,19364)
OLG Bremen, Entscheidung vom 30. August 2006 - 4 WF 102/06 (https://dejure.org/2006,19364)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,19364) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Judicialis

    RVG § 56

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    RVG § 56
    Zurückforderung überzahlter Prozesskostenhilfe-Gebühren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für die Rückforderung zuviel festgesetzter und ausgezahlter Prozesskostenhilfegebühren; Erforderlichkeit der Anfechtung einer ursprünglichen Festsetzungsentscheidung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 09.04.2020 - L 10 SF 4170/18 E-B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsanwaltsvergütung - Erhöhungsgebühr - …

    Denn die Vergütungsfestsetzung im Verfahren S 15 AS 3600/16 betrifft das dortige, gebührenrechtlich eigenständige (s.o.) Verfahren und steht nicht zur Überprüfung des Senats (zur grundsätzlichen Unabänderbarkeit einer Festsetzungsentscheidung außerhalb eines diesbezüglichen Erinnerungs- bzw. Beschwerdeverfahrens s. im Übrigen nur Oberlandesgericht - OLG - Bremen, Beschluss vom 30.08.2006, 4 WF 102/06, in juris, Rdnr. 2;… Müller-Rabe in: Gerold/Schmidt, a.a.O., § 56 Rdnrn. 5 f.;… Ahlmann in: Riedel/Sußbauer, a.a.O., § 55 Rdnr. 39, alle m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.06.2020 - L 7 AS 7/20

    Beschwerde; Prozesskostenhilfe; Rückforderung; öffentlich-rechtlicher …

    Rn. 18 Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers besteht für die von der UdG geltend gemachte Rückforderung auch eine Rechtsgrundlage und zwar in Form des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs (…ebenso Ahlmann in: Riedel/Sußbauer, RVG, 10. Aufl. 2015, § 55 RdNr. 43 ff.m.w.N.; im wirtschaftlichen Ergebnis auch: Hanseatisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 30. August 2006 - 4 WF 102/06 - Uher in: Bischof/Jungbauer, RVG, 6. Aufl. 2014, § 55 RdNr. 30a;… Schütz in: jurisPR-SozR 17/2014 Anm. 6 zu Thüringer LSG, Beschluss vom 10. April 2017 - L 6 SF 193/14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Bremen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht