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| OLG Stuttgart, 01.10.1996 - 4 Ws 201/96 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 1997, 62
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- OLG Koblenz, 20.07.1988 - 2 Ws 380/88
Auszug aus OLG Stuttgart, 01.10.1996 - 4 Ws 201/96
In dem Transportersuchen ist ein solcher Vorführungsbefehl zu sehen (OLG Koblenz NStZ 1989, 93 ).
- BGH, 12.08.2015 - StB 6/15
Entscheidung über die Reststrafenaussetzung ohne Anhörung des Verurteilten …
Denn in jedem Fall liegt die Entscheidung über Sicherheitsmaßnahmen bei der Vorführung allein bei der Justizvollzugsanstalt bzw. der in Amtshilfe tätigen Polizeibehörde (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 4 Ws 201/96, NStZ-RR 1997, 62, 63). - BayObLG, 20.07.2026 - 203 StObWs 322/26
Einzeltransport, Gesundheitsfürsorge, Grundrechtseingriff, Nichtraucherschutz, …
Die Art des Transports, also auch Einzel- oder Sammeltransport, bestimmt der Anstaltsleiter, er kann Weisungen erteilen und besondere Sicherungsmaßnahmen, etwa die Fesselung, anordnen (…Laubenthal/Nestler/Neubacher/Verrel/Baier/Laubenthal/Baier a.a.O. Kap. E Rn. 169;… BeckOK Strafvollzug Bayern/Arloth a.a.O. Art. 38 Rn. 7;… Harrendorf/Ullenbruch in: Schwind/Böhm/Jehle/Laubenthal, Strafvollzugsgesetze, 7. Aufl. 2020, 10. Kapitel Vollzugsöffnende Maßnahmen D Rn. 14 zur Transportart;… Burkhardt in Feest/Lesting/Lindemann, Strafvollzugsgesetze, 8. Aufl., Teil II § 41 Rn. 27;… BeckOK Strafvollzug Bund/Bosch a.a.O. 36 Rn. 10, 11; OLG Stuttgart, Beschluss vom 1. Oktober 1996 - 4 Ws 201/96 -, juris zum Einzel- und Sammeltransport; OLG Hamm, Beschluss vom 31. Mai 2012 - III-1 Vollz (Ws) 214/12 -, juris). - OLG Hamm, 31.05.2012 - 1 Vollz (Ws) 214/12
Vorführung Sicherungsverwahrter zu Gerichtsterminen; Auswirkung des …
Rn. 24 Dem Anstaltsleiter obliegt die Entscheidung über die Art und Weise des Transports zur Vorführung in der Hauptverhandlung (…vgl. Callies/Müller-Dietz , Strafvollzugsgesetz, 11. Auflage, 2008, zu § 36 Rdz.4;… Arloth, a.a.O. zu § 36 Rdz.6; OLG Stuttgart, Beschluss vom 01.10.1996, Az. 4 Ws 201/96, in NStZ-RR 1997, 62). - OLG Hamm, 04.09.2023 - 1 Vollz 300/23 Genügt die Begründung einer Ermessensentscheidung nicht den Anforderungen, die das Gesetz an sie stellt, darf sie im vollzugsgerichtlichen Verfahren nicht mehr nachgeschoben und auch nicht durch eigene Erwägungen des Gerichts ersetzt werden (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 01.10.1996 - 4 Ws 201/96 = NStZ-RR 1997, 63;… vgl. insgesamt dazu: Euler in: BeckOK Strafvollzug Bund, 24. Ed. Stand 01.08.2023 § 115 Rn. 18).
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