Rechtsprechung
| KG, 11.06.1998 - 4 Ws 72/98, 1 AR 407/98 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,49277) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.06.1992 - StB 8/92
Zurückverweisung bei Entscheidung durch unzuständigen Spruchkörper
Auszug aus KG, 11.06.1998 - 4 Ws 72/98
Denn eine derartige Zurückverweisung kommt nur in Betracht, wenn der Mangel im Beschwerdeverfahren nicht ausgeglichen werden kann (vgl. BGHSt 38, 312; KG NStZ 1994, 255). - KG, 05.01.1994 - 5 Ws 4/94
Strafvollstreckungskammer; Erstinstanzlich; Erste Instanz; Allgemeine …
Auszug aus KG, 11.06.1998 - 4 Ws 72/98
Denn eine derartige Zurückverweisung kommt nur in Betracht, wenn der Mangel im Beschwerdeverfahren nicht ausgeglichen werden kann (vgl. BGHSt 38, 312; KG NStZ 1994, 255). - KG, 23.12.1997 - 4 Ws 253/97
Auszug aus KG, 11.06.1998 - 4 Ws 72/98
Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Beschluß vom 23. Dezember 1997 - 4 Ws 253/97 - m.w.N.) stellen Telefongespräche mit Personen außerhalb der Justizvollzugsanstalt wegen des damit verbundenen organisatorischen Aufwandes regelmäßig einen erheblichen Eingriff in den üblichen Ablauf des Vollzugsdienstes dar.
- OLG Karlsruhe, 24.11.2000 - 3 Ws 238/00
Vollzugsanstalt ; Telefongespräche; Untersuchungsgefangener; Untersuchungshaft ; …
Telefongespräche eines Untersuchungsgefangenen mit einer Person außerhalb der Justizvollzugsanstalt können im Hinblick auf die vollzugstechnischen Gegebenheiten und unter Berücksichtigung der Erfordernisse zur Wahrung der Sicherheit und Ordnung in der Vollzugsanstalt nur im Einzelfall gestattet werden, wenn ein besonderes berechtigtes Interesse des Untersuchungsgefangenen hieran besteht (…Senat a.a.O.; OLG Frankfurt StV 1982, 476; StV 1986, 398; StV 1992, 281; KG B.v.11.06.1998 -4 Ws 72/98-, B. v. 15.11.1999 -4 Ws 275/99- und B. v. 23.08.2000 -4 Ws 161/00-; vgl. auch OLG Hamm B.v.28.05.1979 -4 Ws 243/79-).
dejure.org
Übersicht KG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.