Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.08.2008 - 4 ZB 07.975 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,74159) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Fälligkeit einer Zwangsgeldforderung; Stillhalteabkommen; Verjährungshemmung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 12.07.1985 - 9 CB 104.84
Protokoll - Genehmigung - Sachverständiger Zeuge - Aussage - …
Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2008 - 4 ZB 07.975
Das ist regelmäßig anzunehmen (vgl. BVerwG vom 12.7.1985 BayVBl 1986, 374/375). - VGH Bayern, 02.08.2001 - 2 B 97.172
Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2008 - 4 ZB 07.975
Es kann auch stillschweigend zu Stande kommen (vgl. BayVGH vom 2.8.2001 Az. 2 B 97.172 m.w.N.) und soll einstweilen weitere prozessuale Auseinandersetzungen verhindern. - VGH Bayern, 28.06.2005 - 2 ZB 05.1229
Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2008 - 4 ZB 07.975
Einwendungen gegen den zu vollstreckenden Anspruch können vielmehr nur nach Art. 21 VwZVG geltend gemacht werden (vgl. BayVGH vom 28.6.2005 Az. 2 ZB 05.1229), sofern die Voraussetzung nach Art. 21 Satz 2 VwZVG vorliegt. - VGH Bayern, 15.04.2004 - 4 ZB 03.773
Auszug aus VGH Bayern, 14.08.2008 - 4 ZB 07.975
Der erkennende Senat hat die Rechtmäßigkeit der im Bescheid vom 3. September 1999 getroffenen Schutzmaßnahmen (Duldungsverpflichtung und Anordnung zur Durchsetzung des Betretungsrechts am klägerischen Grundstück) bestätigt (Beschluss vom 3.5.2004 Az. 4 ZB 03.773).
- VGH Bayern, 27.10.2008 - 4 ZB 08.2418
Anhörungsrüge; keine Überraschungsentscheidung
Der Senat hat mit Beschluss vom 14. August 2008 den Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach vom 27. Februar 2007 abgelehnt (Az. 4 ZB 07.975).Ergänzend wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten in den Verfahren 4 ZB 08.2418 und 4 ZB 07.975.
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2009 - L 5 B 1925/08
Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer nach Erledigung einer …
Dabei kann dahinstehen, ob diese Zwangsgeldandrohung zu Recht oder aber - wie der Antragsgegner meint - wegen der Fristsetzung und dem darin möglicherweise enthaltenem "pactum de non petendo"(vgl. dazu BSG, Urteil vom 26. Juni 1980 - 5 RJ 70/79 - SozVers 1981, 52; BGH, Urteil vom 01. Dezember 2008 - II ZR 102/07 - DB 2009, 106; Bay.VGH, Beschluss vom 14. August 2008 - 4 ZB 07.975 -) zu Unrecht erfolgte.
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.