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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,41419
VGH Bayern, 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260 (https://dejure.org/2012,41419)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260 (https://dejure.org/2012,41419)
VGH Bayern, Entscheidung vom 14. Dezember 2012 - 4 ZB 11.1260 (https://dejure.org/2012,41419)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Rückforderung von Zuwendungen zu abwasserwirtschaftlichem Vorhaben; auflösende Bedingung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 23.06.2000 - 1 BvR 830/00

    Anforderungen an die Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung im …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260
    Der Kläger hat weder einen einzelnen tragenden Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (zu diesem Maßstab siehe BVerfG vom 21.1.2009 JZ 2009, 850/851; vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164).
  • BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

    Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260
    Der Kläger hat weder einen einzelnen tragenden Rechtssatz noch eine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (zu diesem Maßstab siehe BVerfG vom 21.1.2009 JZ 2009, 850/851; vom 23.6.2000 NVwZ 2000, 1163/1164).
  • BVerwG, 26.04.1979 - 3 C 111.79

    Subventionsrichtlinie langfristige Verpachtung - Art. 20 Abs. 3 GG, ausreichende …

    Auszug aus VGH Bayern, 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260
    Schon das Verwaltungsgericht hat den Kläger zutreffend darauf hingewiesen, dass ermessenslenkende Verwaltungsvorschriften - wie die RZWas - keiner eigenständigen richterlichen Auslegung wie Rechtsnormen unterliegen (vgl. BVerwG vom 26. April 1979 BVerwGE 58, 45).
  • VGH Bayern, 06.11.2013 - 4 B 13.1268

    Eine aufgrund von Richtlinien rechtsverbindlich in Aussicht gestellte staatliche …

    Denn mit der Nebenbestimmung der Nr. 2.1 ANBest-K(-Pilotprojekt) sollen nicht fortlaufende Anpassungen des Förderbetrags an künftige Änderungen der Bewilligungsvoraussetzungen ermöglicht, sondern nur einem von Anfang an objektiv bestehenden Korrekturbedarf Rechnung getragen werden, der - aus Sicht der zuständigen Behörde - erst nachträglich zu Tage getreten ist (vgl. BayVGH, B.v. 14.12.2012 - 4 ZB 11.1260 - juris Rn. 12 m.w.N.).
  • VG Regensburg, 17.03.2016 - RO 5 K 15.305

    Rückforderung einer nicht zweckentsprechend verwendeten Zuwendung

    Für den Eintritt der Bedingung genüge jeder Unterschied zwischen dem bei der Bewilligung angenommenen und dem später festgestellten Umfang der zuwendungsfähigen Ausgaben (BayVGH vom 25.7.2013, Az 4 B 13.727 , vom 14.12.2012, Az 4 ZB 11.1260 , vom 9.6.2011, Az 4 ZB 10.1236 , vom 24.2.2011, Az 4 ZB 09.2305 , vom 11.2.2011, Az 4 ZB 09.3145 , vom 5.8.2010, Az 4 B 08.2968 , vom 28.7.2005, Az 4 B 01.2536 und vom 29.12.1999, Az 4 B 99.526 ).
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