Rechtsprechung
| VGH Bayern, 31.07.2023 - 4 ZB 21.3068 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
DIN 1986-100
Klage auf Erteilung einer Zustimmung für Grundstücksentwässerungsanlage - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anspruch eines Grundstückeigentümers auf nachträgliche Erteilung einer Zustimmung der Gemeinde zu einer bereits errichteten Grundstücksentwässerungsanlage; Zulassung einer nicht satzungskonform errichteten Anlage
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Anspruch eines Grundstückeigentümers auf nachträgliche Erteilung einer Zustimmung der Gemeinde zu einer bereits errichteten Grundstücksentwässerungsanlage; Zulassung einer nicht satzungskonform errichteten Anlage
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 13.07.2021 - AN 1 K 18.1720
- VGH Bayern, 31.07.2023 - 4 ZB 21.3068
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06
Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte
Auszug aus VGH Bayern, 31.07.2023 - 4 ZB 21.3068
Der Beklagte hat keinen einzelnen tragenden Rechtssatz und keine erhebliche Tatsachenfeststellung des Verwaltungsgerichts mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage gestellt (zu diesem Maßstab BVerfG, B.v. 21.1.2009 - 1 BvR 2524/06 - NVwZ 2009, 515/516 m.w.N.).
- OVG Hamburg, 06.11.2025 - 1 E 12/22
Teilweise erfolgreiche Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Neubau …
Diese DIN-Norm fasst die anerkannten Regeln der Technik zu Entwässerungsanlagen für Gebäude und Grundstücke zusammen (vgl. VGH München, Beschl. v. 31.7.2023, 4 ZB 21.3068, UWP 2023, 206, juris Rn. 14;… OVG Münster, Urt. v. 20.6.2022, 11 A 2800/18, juris Rn. 75;… Beschl. v. 18.8.2023, 2 B 349/23.NE, juris Rn. 38, 84, 93, 102 ff.;… VGH Mannheim, Urt. v. 14.11.2023, 5 S 3639/21, BauR 2024, 882, juris Rn. 44;… OVG Schleswig, Beschl. v. 31.5.2022, 1 MR 4/22, juris Rn. 113;… VG Düsseldorf, Urt. v. 29.4.2021, 28 K 9518/18, juris Rn. 48).
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