Rechtsprechung
| AG Bochum, 28.05.2015 - 40 C 21/15 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schadensersatz und Erstattung vorgerichtlicher Abmahnkosten wegen des unerlaubten Anbietens eines Computerspiels über den Internetanschluss in einem Filesharing-Netzwerk
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bochum, 28.05.2015 - 40 C 21/15
- LG Bochum, 19.02.2016 - 5 S 81/15
- BGH, 27.07.2017 - I ZR 68/16
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12
BearShare - Zur Haftung für illegales Filesharing volljähriger …
Auszug aus AG Bochum, 28.05.2015 - 40 C 21/15
Rn. 17 Nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 2014, 2360) ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten.Zwar hat der BGH in seiner oben genannten Entscheidung (NJW 2014, 2360) weiter ausgeführt, dass der Anschlussinhaber im Umfang seiner Darlegungslast im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet ist.
- LG Bochum, 19.02.2016 - 5 S 81/15 Rn. 13 Das Amtsgericht Bochum hat mit Urteil vom 28.05.2015 zum Az. 40 C 21/15, auf das hinsichtlich der tatsächlichen Feststellungen und der Entscheidungsgründe Bezug genommen wird, die Klage abgewiesen.
Rn. 18 den Beklagten unter Abänderung des Urteils des Amtsgerichts Bochum, Geschäftszeichen 40 C 21/15, zu verurteilen,.
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Rechtsprechung
| AG Cottbus, 22.07.2015 - 40 C 21/15 |
Volltextveröffentlichung
- captain-huk.de (Kurzinformation und Volltext)
AG Cottbus verurteilt die VN der HUK-COBURG zur Zahlung der von der HUK-COBURG rechtswidrig gekürzten Sachverständigenkosten und findet klare Worte zu dem Regulierungsverhalten der HUK-COBURG mit lesenswertem Urteil vom 22.7.2015 - 40 C 21/15 -.
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