Rechtsprechung
| AG Jülich, 11.03.1980 - F 409/79 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- AG Jülich, 11.03.1980 - F 409/79
- OLG Köln, 05.02.1981 - 14 UF 77/80
Wird zitiert von ...
- OLG Köln, 05.02.1981 - 14 UF 77/80
Notarielle Vereinbarung; Zugewinnausgleich; Versorgungsausgleich; Nachehelicher …
Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 31.03.1980 wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Jülich vom 11.03.1980 (F 409/79) aufgehoben, soweit das Amtsgericht entschieden hat, daß ein Versorgungsausgleich zwischen den Parteien nicht stattfindet.
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Rechtsprechung
| EuGH - 409/79 |
Anhängiges Verfahren
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
De Greef / Kommission
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Niedersachsen, 04.11.2021 - 10 KN 44/18
Bestandsgefährdung; Beurteilungsspielraum; Blessgänse; Blässgänse; Eigentum; …
Rn. 67 b) Im Rahmen des ihm insoweit zukommenden Beurteilungsspielraums konnte der Antragsgegner auch davon ausgehen, dass die ganzjährige Schonzeit für Blässgänse zum Schutz des Bestandes der Zwerggänse geeignet und auch erforderlich ist, weil die Gefahr der Verwechslung der Zwerggans mit der Blässgans besteht (so auch OVG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 22.5.2017 - 4 KN 8/15 -, juris Rn. 51; zur Verwechselungsgefahr im Rahmen des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 der Richtlinie 409/79/EWG vgl. auch EuGH…, Urteil vom 19.1.1994 - C-435/92 -, juris Rn. 18). - OVG Niedersachsen, 13.10.2021 - 10 KN 43/18
Bestandsgefährdung; Beurteilungsspielraum; Blessgänse; Blässgänse; Eigentum; …
Rn. 82 b) Im Rahmen des ihm insoweit zukommenden Beurteilungsspielraums konnte der Antragsgegner auch davon ausgehen, dass die ganzjährige Schonzeit der Bläss- und der Saatgans zum Schutz des Bestandes der Zwerg- bzw. der Waldsaatgans geeignet und auch erforderlich ist, weil die Gefahr der Verwechslung der Zwerggans mit der Blässgans (OVG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 22.5.2017 - 4 KN 8/15 -, juris Rn. 5) bzw. der Waldsaatgans mit der Tundrasaatgans (OVG Schleswig-Holstein…, Urteil vom 22.5.2017 - 4 KN 5/15 -, juris Rn. 49) besteht (zur Verwechselungsgefahr im Rahmen des Art. 7 Abs. 4 Satz 3 der Richtlinie 409/79/EWG vgl. auch EuGH…, Urteil vom 19.1.1994 - C-435/92 -, juris Rn. 18).
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