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   LG Essen, 13.10.2010 - 41 O 65/10   

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https://dejure.org/2010,43817
LG Essen, 13.10.2010 - 41 O 65/10 (https://dejure.org/2010,43817)
LG Essen, Entscheidung vom 13.10.2010 - 41 O 65/10 (https://dejure.org/2010,43817)
LG Essen, Entscheidung vom 13. Januar 2010 - 41 O 65/10 (https://dejure.org/2010,43817)
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Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 13.10.2011 - 4 W 84/11

    Irreführende Prospektwerbung untersagt

    Denn es sei aufgrund des vom Antragsgegner eingeleiteten Verfahrens vor der Landgericht Essen (Az.: 41 O 65/10) gerichtsbekannt, dass die Antragsgegnerin seit längerer Zeit in Werbeflyern, insbesondere dem Flyer R 36/10-kw, erschienen in der 36. Kalenderwoche 2010, werbe, ohne ihre Identität (vollständige Firmierung inklusive Rechtsformzusatz) und Geschäftsanschrift und ohne die Anschrift der G GmbH anzugeben.

    Diesbezüglich ist unstreitig, dass der Antragsteller ein Verfahren vor dem Landgericht Essen (Az.: 41 O 65/10) geführt hat, in dem es um den Flyer R 36/10-kw, erschienen in der 36. Kalenderwoche 2010, ging.

    Darauf deutet schon hin, dass es dem Antragsteller in dem Verfahren vor dem Landgericht Essen (Az.: 41 O 65/10) vornehmlich um den Wettbewerbsverstoß der Irreführung mit Blick auf die Angabe "Dekor" für lediglich mit Folie überzogene Hartfaserplatten ging.

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