Rechtsprechung
| AG München, 10.06.2015 - 424 C 18641/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,28747) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- AG Brandenburg, 05.06.2025 - 30 C 17/24
Wann können die Vorauszahlungen erhöht werden?
Diese negative Feststellungsklage auf Feststellung des Nichtbestehens eines Anspruchs wird insofern mit dem vollen Wert des geleugneten Anspruchs bemessen (BGH, Beschluss vom 14.06.2016, Az.: VIII ZR 43/15; BGH, Beschluss vom 02.11.2005, Az.: XII ZR 137/05; BGH, Beschluss vom 25.02.1997, Az.: XI ZB 3/97; BGH, Beschluss vom 23.09.1970, Az.: V ZR 4/70; OLG Hamburg, Beschluss vom 17.07.2023, Az.: 4 W 23/23; LG Oldenburg, Beschluss vom 30.08.2018, Az.: 5 T 607/18; AG München, Beschluss vom 10.06.2015 - 424 C 18641/14).
dejure.org
Übersicht AG München
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.