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| OVG Bremen, 09.01.1990 - 2 BA 43/89, 2 BA 44/89 |
Zitiervorschläge
OVG Bremen, Entscheidung vom 09. Januar 1990 - 2 BA 43/89, 2 BA 44/89 (https://dejure.org/1990,7056)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Auszubildender; Ausbildungsförderung; Einkommen der Eltern; Unterhalt
Papierfundstellen
- FamRZ 1990, 1415
Wird zitiert von ... (4)
- OLG München, 28.01.2013 - 4 Ws 202/12
Untersagung eines Besuchs bei einem Strafgefangenen durch Justizvollzuganstalt
Eine Gefährdung läge z. B. bei dem Verdacht der Planung eines Ausbruchs (…Arloth a. a. O.. § 25 Rdn. 3), der Bedrohung von Angehörigen von Bediensteten der Justizvollzugsanstalt durch den Besucher mit Wissen und Billigung des Strafgefangenen (OLG Koblenz Beschluss vom 7.11.1989 -Gz.: Vollz (Ws) 44/89 in NStZ 1990, 301 ff. mit Anm. Moltekin) oder durch das Einschmuggeln von Rauschgift durch den Besucher (KG Beschluss vom 16.3.2005 -Gz.: 5 Ws 72/05 zitiert nach juris dort Rdn.3) vor. - OVG Berlin-Brandenburg, 14.06.2011 - 6 B 16.10
Ausbildungsförderung; Einkommen; Freibeträge; Ausschöpfung; Härtefreibetrag; …
Auch der Hinweis des Beklagten auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 9. Januar 1990 - 2 BA 43/89, 2 BA 44/89 - (FamRZ 1990, S. 1415), geht fehl. - Generalanwalt beim EuGH, 27.02.1992 - C-236/90
Reinhard Maier gegen Freistaat Bayern. - Zusätzliche Abgabe für Milch.
(16) ° Vergleiche die Einschränkung in Artikel 3a Absatz 4 Unterabsatz 2 der Verordnung Nr. 857/84 und hierzu das Urteil vom 22. Oktober 1991 in der Rechtssache 44/89, Von Deetzen, Slg 1991, I-5119). - VG München, 07.04.2011 - M 15 K 10.710
Ausbildungsförderung; Einkommen der Mutter; Geldwerter Vorteil in Form eines …
Außerdem müsste die unbillige Härte bei § 25 Abs. 6 BAföG auch im Bewilligungszeitraum selbst vorliegen (Ramsauer/Stallbaum/Sternal, a.a.O. unter Hinweis auf OVG Hamburg FamRZ 76, 747 und OVG Bremen FamRZ 90, 1415 sowie auf Tz. 25.6.8 BAföG-VwV), was hier nicht der Fall ist.