Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Hamm, 01.10.1981 - 4 REMiet 6/81

  Verspätete Zwangsvollstreckung aus einem wegen Zahlungsverzuges erwirkten …

  Auszug aus AG Hamburg, 08.07.2008 - 48 C 421/07

  Wann dies der Fall und das Zeitmoment erfüllt ist, richtet sich jeweils nach den umfassend zu würdigenden Umständen des Einzelfalles (vgl. OLG Hamm NJW 1982, 341).

alle Zitatstellen anzeigen
• AG München, 08.02.2019 - 472 C 22568/18

  Wer zu spät kommt...

  Das Umstandsmoment der Verwirkung liegt vor, wenn der ehemalige Mieter auf Grund konkreter Umstände darauf vertrauen darf, dass der Vermieter von dem Anspruch bzw. dem Titel keinen Gebrauch machen werde (…Blank in: Schmidt/Futterer, 13. Auflage 2017, § 545 Rn. 35; AG Hamburg, Urt. vom 8.7.2008 - 48 C 421/07, WuM 2008, 609).
• AG Darmstadt, 28.02.2019 - 308 C 7/19

  Verwirkung eines Räumungstitels nach 12 Jahren ununterbrochener Mietzahlung

  Bei der Beurteilung der Frage, ob bei längerem Zuwarten mit der Räumungsvollstreckung eine Neubegründung eines Mietvertrages oder eine Verwirkung des Räumungsanspruches in Betracht zu ziehen ist, kommt es im Rahmen der umfassend zu würdigenden Umstände des Einzelfalles darauf an, ob sich bei dem Mieter auf Grund einer Besserung seines Zahlungsverhaltens ein Vertrauen hat bilden können, dass der Vermieter mit einer Neubegründung des Mietverhältnisses einverstanden ist (AG Hamburg 8.7.2008, 48 C 421/07).
• LG Bonn, 30.05.2017 - 6 S 38/17

  Räumungsvollstreckung - Verwirkung eines Räumungstitels - Verzicht auf …

  Entscheidend ist hierfür, ob sich bei dem Schuldner aufgrund einer Besserung seines Zahlungsverhaltens ein Vertrauen hat bilden können, dass die Gläubiger mit einer Neubegründung des Mietverhältnisses einverstanden sind (vgl. AG Hamburg, Urteil vom 8.07.2008, 48 C 421/07, BeckRS 2008, 21944).
• OLG Celle, 16.06.2025 - 7 U 10/25

  Pilzzucht; Landpachtvertrag; Landwirtschaftssache; Räumung; Verwirkung; …

  aa) Zwar hält die gerichtliche Praxis vor allem der Amtsgerichte im Bereich des Mietrechts, zumeist gestützt auf einen Rechtsentscheid in Mietsachen des OLG Hamm vom 01.10.1981 (Az. 4 REMiet 6/81, juris), eine isolierte Verwirkung eines titulierten Räumungsanspruchs wegen jahrelanger Nichtvollstreckung oder mehrfacher Rücknahme von Vollstreckungsaufträgen auch ohne das Zustandekommen eines neuen, ggf. konkludent zwischen den Parteien geschlossenen Mietvertrags für möglich (vgl. AG München, Beschluss vom 24.05.2006 - 1531 M 17758/06, juris; AG Hamburg, Urteil vom 08.07.2008 - 48 C 421/07, BeckRS 2008, 21944; AG Recklinghausen, Beschluss vom 22.10.2018 - 21 M 2795/18, juris; AG Darmstadt, Urteil vom 28.02.2019, 308 C 7/19, juris).