Rechtsprechung
| EuGH, 11.01.2011 - C-446/09 |
Volltextveröffentlichung
- Europäischer Gerichtshof
Philips und Nokia
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Vorabentscheidungsersuchen der Rechtbank van eerste aanleg te Antwerpen (Belgien), eingereicht am 17. November 2009 - Koninklijke Philips Electronics NV/ Lucheng Meijing Industrial Company Ltd u. a.
Verfahrensgang
- EuGH, 11.01.2011 - C-446/09
- Generalanwalt beim EuGH, 03.02.2011 - C-446/09
- EuGH, 01.12.2011 - C-446/09
- EuGH, 11.12.2011 - C-446/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- EuGH, 01.12.2011 - C-446/09
Der Gerichtshof erläutert die Voraussetzungen, unter denen die Zollbehörden der …
Auszug aus EuGH, 11.01.2011 - C-446/09
Les affaires C-446/09 et C-495/09 sont jointes aux fins des conclusions et de l'arrêt..
- VG Saarlouis, 24.02.2010 - 10 K 177/09
Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen, Ausschlusstatbestand des § 104 a Abs. 1 …
Rn. 23 Durch Beschluss des OVG des Saarlandes vom 10.12.2009, 2 D 495/09 wurde den Klägern unter Abänderung der erstinstanzlichen Entscheidung Prozesskostenhilfe bewilligt.Rn. 46 Vgl. hierzu den zwischen den Beteiligten ergangenen PHK-Beschluss des OVG des Saarlandes vom 14.12.2008, 2 D 495/09; siehe auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 22.10.2009, 2 B 445/09, siehe auch dessen Urteil vom 15.10.2009, 2 A 329/09, ebenfalls zum Vorliegen einer psychischen Erkrankung (Traumatisierung) bei der Ehefrau als Zurechnungsadressatin im Sinne des § 104 a Abs. 3 Satz 1 AufenthG.
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