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LG Düsseldorf, 27.11.2007 - 4a O 333/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Belaghalterung für eine Scheibenbremse für Straßenfahrzeuge als Schutzpatent; Unterlassung sowie Rechnungslegung und Schadensersatz wegen mittelbarer Patentverletzung; Offensichtliche Bestimmung zur patentgemäßen Verwendung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Bremsbeläge für Scheibenbremsen II
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Düsseldorf, 20.04.2017 - 4b O 120/15
Schadensersatzanspruch wegen Verletzung des Patents mit der Bezeichnung …
Denn bereits eine solche Verhaltensweise ist bestimmt und geeignet, Interesse an dem beworbenen Gegenstand zu wecken und diesen betreffende Geschäftsabschlüsse zu ermöglichen (BGH, GRUR 2003, 1031, 1032 - Kupplung für optische Geräte; LG Düsseldorf, Urteil vom 27.11.2007 - 4a O 333/06).Denn nach der Lebenserfahrung kann von den Besuchern einer internationalen Messe der Medizinbranche angenommen werden, dass diesen die einschlägigen englischen Fachbegriffe geläufig sind (vgl. LG Düsseldorf, Urteil vom 27.11.2007 - 4a O 333/06).
- LG Düsseldorf, 28.01.2015 - 2a O 250/14
Zur örtlichen Zuständigkeit bei Markenverletzungen auf Messen
Insoweit ist der vermeintliche Verletzer darlegungs- und beweisbelastet (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 27.11.2007, Az. 4a O 333/06).