Volltextveröffentlichung

• d-prax.de

  Betonschutzwände II (Arbeitnehmererf.)

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 16.04.2002 - X ZR 127/99

  "Abgestuftes Getriebe"; Ermittlung der angemessenen Vergütung für eine …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 14.03.2013 - 4a O 52/06

  In diesem Rahmen ist zu würdigen, welche Gegenleistung vernünftige (Lizenz-)Vertragsparteien angesichts von Art und Umfang der Nutzung durch den Arbeitgeber und mit Blick auf die sonstigen Umstände des konkreten Einzelfalles vereinbart hätten (BGH GRUR 2002, 801, 802 f. - Abgestuftes Getriebe; BGH Mitt. 2003, 466, 468 - Abwasserbehandlung).

  Die tatsächlich vom Arbeitgeber erzielten Vorteile spiegeln in aller Regel den objektiven wirtschaftlichen Vorteil wieder (BGH GRUR 2002, 801 f. - Abgestuftes Getriebe).

  Bei der Berechnung des Erfindungswertes kommt vorrangig die Methode der Lizenzanalogie in Betracht (BGH GRUR 2002, 801, 802 f. - Abgestuftes Getriebe).

• OLG Düsseldorf, 04.03.2004 - 2 U 123/97

  Bemessung des Wertes einer Diensterfindung

  Auszug aus LG Düsseldorf, 14.03.2013 - 4a O 52/06

  Bei der Ermittlung des üblichen Lizenzsatzes ist zunächst zu prüfen (vgl. OLG Düsseldorf InstGE 4, 165, 170 f.), ob der Arbeitgeber Lizenzverträge über die konkret zu vergütende Diensterfindung abgeschlossen hat (sog. konkrete Lizenzanalogie).

  Als Bestandteil einer angemessenen Lizenzvergütung ist auch die durch den Kläger geltend gemachte Verzinsung der im Vorjahr angefallenen Vergütung zum 1. Februar des Folgejahres in Höhe von 3, 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz anzusehen (vgl. nur OLG Düsseldorf, InstGE 4, 165, 182 f. - Spulkopf II).

• BGH, 13.11.1997 - X ZR 6/96

  "Spulkopf"; Rechte des Arbeitnehmererfinders; Umfang des Anspruchs auf …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 14.03.2013 - 4a O 52/06

  b) Erfindungswert Bei der Bestimmung des Erfindungswertes geht es um die Ermittlung, welchen Preis der Arbeitgeber - losgelöst von der Art des Zustandekommens als Diensterfindung - bei einer entsprechenden freien Erfindung auf dem Markt zahlen würde (BGH GRUR 1998, 689, 691 - Copolyester II; GRUR 1998, 684, 687 - Spulkopf).

  Allerdings bedürfen diese marktbezogenen Werte einer betriebsbezogenen Überprüfung, d.h. die objektiv zu bestimmenden wirtschaftlichen Vorteile des Arbeitgebers sind betriebsbezogen zu ermitteln (BGH GRUR 1998, 684, 687 - Spulkopf; BGH GRUR 1998, 691 f. - Copolyester II).

• BGH, 29.04.2003 - X ZR 186/01

  "Abwasserbehandlung"; Inhalt des Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruchs des …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 14.03.2013 - 4a O 52/06

  In diesem Rahmen ist zu würdigen, welche Gegenleistung vernünftige (Lizenz-)Vertragsparteien angesichts von Art und Umfang der Nutzung durch den Arbeitgeber und mit Blick auf die sonstigen Umstände des konkreten Einzelfalles vereinbart hätten (BGH GRUR 2002, 801, 802 f. - Abgestuftes Getriebe; BGH Mitt. 2003, 466, 468 - Abwasserbehandlung).
• BGH, 13.11.1997 - X ZR 132/95

  Arbeitnehmererfinder hat weiten Rechnungslegungsanspruch gegen Arbeitgeber

  Auszug aus LG Düsseldorf, 14.03.2013 - 4a O 52/06

  b) Erfindungswert Bei der Bestimmung des Erfindungswertes geht es um die Ermittlung, welchen Preis der Arbeitgeber - losgelöst von der Art des Zustandekommens als Diensterfindung - bei einer entsprechenden freien Erfindung auf dem Markt zahlen würde (BGH GRUR 1998, 689, 691 - Copolyester II; GRUR 1998, 684, 687 - Spulkopf).
• BGH, 29.09.1987 - X ZR 44/86

  "Vinylpolymerisate"; Anerkennung einer Arbeitnehmererfindung durch den …

  Auszug aus LG Düsseldorf, 14.03.2013 - 4a O 52/06

  Vor diesem Hintergrund lässt sich nicht feststellen, dass eine Vernichtbarkeit des Schutzrechts offenbar oder wahrscheinlich ist und es seine wirtschaftliche Verwertbarkeit für die Beklagte tatsächlich verloren hat (vgl. BGH, GRUR 1988, 123 (124) - Vinylpolymerisate).

alle Zitatstellen anzeigen