Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Immunsuppresivum zur Behandlung hormonrezeptorpositiver Brusttumoren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
- OLG Düsseldorf, 07.12.2023 - 15 U 11/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (7)
- BGH, 07.05.2013 - X ZR 69/11
Fräsverfahren
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Rn. 44 In Bezug auf den Schadenersatz-/Entschädigungsanspruch sowie den Auskunfts- und Rechnungslegungsanspruch ist allein die materielle Rechtslage entscheidend (BGH, GRUR 2013, 713 - Fräsverfahren). - BGH, 16.09.2014 - X ZR 61/13
Kurznachrichten - Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung aus einem …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Die Aussetzung des Verletzungsstreits im Rahmen der nach § 148 ZPO zu treffenden Ermessenentscheidung ist vielmehr grundsätzlich, aber auch nur dann geboten, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass das Klagepatent der erhobenen Nichtigkeitsklage nicht standhalten wird (BGH, GRUR 2014, 1237, 1238 - Kurznachrichten; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.06.2015 - Az. I-2 U 64/14, S. 29 f.). - OLG Düsseldorf, 05.05.2017 - 2 W 6/17
Voraussetzungen der Geltendmachung von Ansprüchen wegen Verletzung eines Patents …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Solches kann durch eine auf den speziellen Verwendungszweck abgestellte Formulierung und Konfektionierung des Arzneimittels sowie durch seine Dosierung, aber auch z.B. durch Beifügung einer Gebrauchsanleitung in Form eines Beipackzettels oder einen Hinweis auf der Umverpackung geschehen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 1107; vgl. auch OLG Düsseldorf, BeckRS 2013, 11782; OLG Düsseldorf, BeckRS 2014, 21947 m. w. Nachw.).
- BGH, 20.03.2001 - X ZR 177/98
Trigonellin; Schutzwirkung eines Patents nach Beschränkung; Zugabe eines weiteren …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Rn. 73 Bei einem auf eine bestimmte Verwendung gerichteten Patent - so liegt der Fall hier - ist eine unmittelbare Verletzung dann zu bejahen, wenn der Patentverletzende den geschützten Stoff für die geschützte Verwendung sinnfällig hergerichtet hat (BGH, GRUR 2001, 730 - Trigonelitin). - OLG Düsseldorf, 11.06.2015 - 2 U 64/14
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für eine Vorrichtung zur Verbesserung …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Die Aussetzung des Verletzungsstreits im Rahmen der nach § 148 ZPO zu treffenden Ermessenentscheidung ist vielmehr grundsätzlich, aber auch nur dann geboten, wenn mit hinreichender Wahrscheinlichkeit zu erwarten ist, dass das Klagepatent der erhobenen Nichtigkeitsklage nicht standhalten wird (BGH, GRUR 2014, 1237, 1238 - Kurznachrichten; OLG Düsseldorf, Urteil vom 11.06.2015 - Az. I-2 U 64/14, S. 29 f.). - OLG Düsseldorf, 31.01.2013 - 2 U 54/11
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents betreffend die Verwendung …
Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Solches kann durch eine auf den speziellen Verwendungszweck abgestellte Formulierung und Konfektionierung des Arzneimittels sowie durch seine Dosierung, aber auch z.B. durch Beifügung einer Gebrauchsanleitung in Form eines Beipackzettels oder einen Hinweis auf der Umverpackung geschehen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 1107; vgl. auch OLG Düsseldorf, BeckRS 2013, 11782; OLG Düsseldorf, BeckRS 2014, 21947 m. w. Nachw.). - OLG Düsseldorf, 07.08.2014 - 2 U 8/14
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Auszug aus LG Düsseldorf, 03.11.2020 - 4a O 63/19
Solches kann durch eine auf den speziellen Verwendungszweck abgestellte Formulierung und Konfektionierung des Arzneimittels sowie durch seine Dosierung, aber auch z.B. durch Beifügung einer Gebrauchsanleitung in Form eines Beipackzettels oder einen Hinweis auf der Umverpackung geschehen (vgl. OLG Düsseldorf, GRUR 2017, 1107; vgl. auch OLG Düsseldorf, BeckRS 2013, 11782; OLG Düsseldorf, BeckRS 2014, 21947 m. w. Nachw.).
- OLG Düsseldorf, 04.07.2024 - 2 U 30/20
1. Ebenso wie im Falle einer Patentübertragung der im Register eingetragene …
Rn. 107 Gleiches hat für den Vernichtungs- und den Rückrufanspruch zu gelten (…vgl. LGU, S. 11 = GRUR-RS 2020, 15928 Rn. 44 - Solarzelle;… LG Düsseldorf, Urt. v. 31.03.2016 - 4a O 73/14, BeckRS 2016, 131580 Rn.69 ff.; Urt. v. 03.11.2020 - 4a O 63/19, GRUR-RS 2020, 43260 Rn. 28 - Krebsmedikament II).Rn. 109 Zu beachten ist zwar, dass die prozessuale Berechtigung nur ab dem Zeitpunkt der Eintragung als Patentinhaber im Patentregister besteht (…vgl. LGU, S. 11 = GRUR-RS 2020, 15928 Rn. 44 - Solarzelle;… LG Düsseldorf, Urt. v. 31.03.2016 - 4a O 73/14, BeckRS 2016, 131580 Rn. 74; Urt. v. 03.11.2020 - 4a O 63/19, GRUR-RS 2020, 43260 Rn. 28 - Krebsmedikament II).
- OLG Düsseldorf, 07.12.2023 - 15 U 11/21
Immunsuppresivum zur Behandlung hormonrezeptorpositiver Brusttumoren
Das am 03.11.2020 verkündete Urteil der 4a Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf (Az. 4a O 63/19) ist gegenstandslos.
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