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| LG Düsseldorf, 06.12.2007 - 4a O 94/06 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entwicklung und Herstellung von Strahlreglern zur Verwendung in Sanitärarmaturen als Klagepatent
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- LG Düsseldorf, 19.06.2012 - 4a O 122/11
Strahlregler II
vom 29.09.2011 (Anlagen ROP 6) und 23.02.2012 (Anlage ROP 7) das Urteil des Landgerichts Düsseldorf (Az.: 4a O 94/06) vom 06.12.2007 in der Fassung des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 09.04.2009 (Az: I-2 U 7/08) betreffend so vollständig und richtig erteilt hat, wie sie dazu imstande war.2.Rn. 2 Mit Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 06.12.2007 (Az. 4a O 94/06) in der Fassung des Urteils des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 09.04.2009 (Az. I-2 U 7/08) (im Folgenden: Urteil) wurde die Beklagte u.a. zur Unterlassung, Auskunft und Rechnungslegung verteilt:.
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