Volltextveröffentlichungen (3)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Erwerbsunfähigkeit eines Gehbehinderten - Öffentlicher Personennahverkehr - Industrieller Ballungsraum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1987, 863

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 06.06.1986 - 5b RJ 52/85

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Voraussetzungen für das Vorliegen …

  Auszug aus BSG, 26.05.1987 - 4a RJ 21/86

  Er hält das angefochtene Urteil für zutreffend und weist darauf hin, daß das BSG erneut die Auffassung vertreten habe, entscheidend sei, welcher Weg zur Arbeitsstelle als üblich angesehen werden könne, wofür ein bloß noch zumutbarer Fußweg bis zu 500 Meter im allgemeinen nicht ausreiche (Entscheidung vom 6. Juni 1986 - BSG 5b RJ 52/85).
• BSG, 11.09.1979 - 5 RJ 86/78

  Auszug aus BSG, 26.05.1987 - 4a RJ 21/86

  Zur "Fähigkeit zum Erwerb'' bzw zur Fähigkeit, "eine Erwerbstätigkeit auszuüben", gehört das Vermögen des Versicherten, eine Arbeitsstelle aufzusuchen, weil eine entgeltliche Tätigkeit regelmäßig nur außerhalb der Wohnung des Arbeitnehmers möglich ist (…ständige Rechtsprechung des BSG, vgl SozR Nr. 21, 27 und 101 zu § 1246 RVO; Urteil vom 11. September 1979 - 5 RJ 86/78 - SozR 2200 § 1247 Nr. 47).

alle Zitatstellen anzeigen
• BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87

  Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …

  Weil ihm bei der so bemessenen Bewegungsbeeinträchtigung der Arbeitsmarkt praktisch verschlossen ist, wird er als erwerbsunfähig beurteilt (…BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 47; BSG 5. Februar 1987 - 5b RJ 22/86 - BSG 26. Mai 1987 - 4a RJ 21/86 -).
• BSG, 30.01.2002 - B 5 RJ 36/01 R

  Berufs- bzw Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  Das LSG ist ferner iS der Rechtsprechung des BSG davon ausgegangen, dass zur Erwerbsfähigkeit auch die ausreichende Fähigkeit gehört, Arbeitsplätze aufzusuchen, und demzufolge Erwerbsunfähigkeit trotz eines noch für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts ausreichenden Leistungsvermögens vorliegen kann, wenn Versicherte zwar an sich noch eine Vollzeitbeschäftigung ausüben können, ihnen aber der Arbeitsmarkt dadurch praktisch verschlossen ist, dass sie entsprechende Arbeitsplätze aus gesundheitlichen Gründen nicht aufsuchen können (…vgl BSG Urteile vom 17. Mai 1972 - 12 RJ 74/71 - SozR Nr. 101 zu § 1246 RVO, vom 27. Mai 1977 - 5 RJ 28/76 - BSGE 44, 39, 40 = SozR 2200 § 1246 Nr. 19, vom 21. September 1977 - 4 RJ 131/76 - SozR 2200 § 1246 Nr. 22, vom 6. Juni 1986 - 5b RJ 52/85 - SozR 2200 § 1247 Nr. 47, vom 26. Mai 1987 - 4a RJ 21/86 - SozR 2200 § 1247 Nr. 50, vom 13. Juli 1988 - 5/4a RJ 57/87 - SozR 2200 § 1247 Nr. 53, vom 21. Februar 1989 - 5 RJ 61/88 - SozR 2200 § 1247 Nr. 56, vom 17. Dezember 1991 - 13/5 RJ 73/90 - SozR 3-2200 § 1247 Nr. 10 und vom 19. August 1997 - 13 RJ 89/96 - veröffentlicht in JURIS;… Beschluss des Großen Senats aaO BSGE 80, 24, 35 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8, S 28).
• BSG, 21.02.1989 - 5 RJ 61/88

  Erwerbsunfähigkeit bei eingeschränkter Gehfähigkeit

  der Versicherungsträger diesbezüglich auch keine Maßnahmen zur beruflichen Rehabilitation anbietet (…Fortführung von BSG vom 6.6.1986 5b RJ 52/85 = SozR 2200 § 1247 Nr. 47, BSG vom 13.7.1988 5/4a RJ 57/87 = SozR aaO Nr. 53; Abgrenzung und teilweise Abweichung von BSG vom 26.5.1987 4a RJ 21/86 = SozR aaO Nr. 50).

• LSG Baden-Württemberg, 17.02.2022 - L 7 R 4156/20
  Denn nach § 5 Abs. 2 Satz 2 Verordnung über die Allgemeinen Beförderungsbedingungen für den Straßenbahn- und Obusverkehr sowie den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen sind Sitzplätze u.a. für Schwerbehinderte - eine entsprechende Feststellung liegt bei dem Kläger vor - oder in der Gehfähigkeit Beeinträchtigte freizugeben (…vgl. hierzu Freudenberg in jurisPK-SGB IV, 3. Auflage 2021 (Stand 1. April 2021), § 43 Rdnr. 256; BSG, Urteil vom 26. Mai 1987 - 4a RJ 21/86 - juris Rdnr. 15).
• BSG, 21.07.1987 - 4a RJ 85/86

  Umwandlung einer großen in eine kleine Witwenrente nach dem Eintritt der …

  Sollte die Klägerin nach dem weiteren Beweisergebnis nur noch an nicht in betriebsüblicher Weise gesicherten Arbeitsplätzen oder in nicht betriebsüblichen Tätigkeiten einsetzbar sein oder sollte ihre Fähigkeit, zumutbare Arbeitsplätze unter Zurücklegung üblicher Wegstrecken zu erreichen und zu verlassen (vgl Senatsurteil vom 26. Mai 1987 - 4a RJ 21/86;… BSG SozR 2200 § 1247 Nr. 33), eingeschränkt sein, wäre wegen der Gefahr der Verschlossenheit des Arbeitsmarktes selbst bei vollschichtiger Arbeitsfähigkeit weiterhin noch zu prüfen, ob es die gesundheitlich zumutbaren Arbeitsplätze in ausreichender Anzahl gibt und die Klägerin deshalb eine - sei es auch nur schlechte Einstellungschance hat (…vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 137).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.08.1987 - L 13 J 144/86

  Rentenversicherung; Vollschicht; Arbeitsweg; Arbeitsmarkt; Offen; Wohnung; …

  Ermittlungen zu der Frage, wie weit Arbeitsplätze üblicherweise vom Betriebseingang entfernt sind und ob der Weg vom Betriebseingang zu Fuß zurückzulegen ist, sind nicht anzustellen (Abweichung von BSG vom 26.5.1987 - 4a RJ 21/86 -).