Rechtsprechung
| BSG, 17.11.1987 - 4a RJ 29/87 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Fehlende Ausbildung - Facharbeiter - Angelernter - Zuordnung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 28.08.1986 - S 8a J 418/84
- BSG, 17.11.1987 - 4a RJ 29/87
Wird zitiert von ... (18) Zitiert selbst (1)
- BSG, 28.11.1985 - 4a RJ 51/84
Zumutbarer beruflicher Abstieg - Fehlende Berufsausbildung - Hinzuziehung von …
Auszug aus BSG, 17.11.1987 - 4a RJ 29/87
Dem steht die "indizielle" (hilfstatsächliche) Bedeutung der Bewertung des Berufs als solchen in einem Tarifvertrag schon deswegen nicht entgegen, weil nur darüber zu entscheiden ist, ob der Versicherte seinen Beruf, dessen qualitativer Wert iS des "Vierstufenschemas" bekannt ist, "wettbewerbsfähig" ausgeübt hat (…vgl BSGE 59, 72 : SozR 2200 5 1246 Nr. 131; BSGE 59, 201 SOZR 2200 5 1246 Nr. 132; :.Sollte sich ergeben, daß der Kläger zwar auf den allgemeinen Arbeitsmarkt, nur nicht auf ganz einfache Tätigkeiten verwiesen werden kann, wird zur Abgrenzung der ungelernten Tätigkeiten, die nur ganz geringen qualitativen Wert haben, auf die Unterscheidungsmerkmale abzustellen sein, die das BSG im einzelnen in mehreren Entscheidungen entwickelt hat (BSGE 59, 201 : SozR 2200 % 12H6 Nr. 132 mwN im Leitsatz 1).
- BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03 R
Berufsunfähigkeit - Geschäftsführer eines Karussells im Schaustellergewerbe - …
(2) Einem solchen Facharbeiter gleichgestellt ist derjenige Versicherte, der in einem nach dem BBiG anerkannten Ausbildungsberuf arbeitet, ohne die hierfür erforderliche Ausbildung durchlaufen zu haben, wenn neben der tariflichen Einstufung als Facharbeiter die Kenntnisse und Fertigkeiten in voller Breite denjenigen eines vergleichbaren Facharbeiters mit abgelegter Prüfung entsprechen (…vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, 68;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168 sowie Senatsurteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R). - BSG, 16.11.2000 - B 13 RJ 79/99 R
Verweisbarkeit einer Postfachverteilerin bei der Prüfung von Berufsunfähigkeit
Auch ohne die erforderliche Ausbildung ist die Zuordnung zum Leitberuf des Facharbeiters von der Rechtsprechung des BSG bejaht worden, wenn die Tätigkeit ihrer Qualität nach der eines vergleichbaren Versicherten (Facharbeiters) entsprochen hat und nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt worden ist, so daß eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Vergleich zu anderen Versicherten derselben Berufsgruppe besteht (…BSG SozR 2200 § 1246 Nrn 53, 68;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168 sowie Senatsurteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R). - BSG, 17.06.1993 - 13 RJ 23/92
Eingruppierung - Beruf - Vorheriger Arbeitgeber - Handwerker
Eindeutig unterwertige Eingruppierungen durch den letzten Arbeitgeber bleiben im Rahmen der rentenversicherungsrechtlichen Bewertung des bisherigen Berufs unberücksichtigt (…Fortführung von BSG vom 24.11.1982 - 5a RKn 16/81 = BSGE 54, 181 = SozR 2200 § 1246 Nr. 103; BSG vom 17.11.1987 - 4a RJ 29/87 = SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… Abgrenzung ua zu BSG vom 11.7.1985 - 5b RJ 88/87 = BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129;… BSG vom 28.6.1989 - 5 RJ 5/88 = BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168).Da es sich aber insoweit nur um ein Indiz handelt, daß widerlegbar ist, bleiben jedenfalls eindeutig unterwertige Eingruppierungen durch den letzten Arbeitgeber im Rahmen der rentenversicherungsrechtlichen Bewertung des bisherigen Berufes unberücksichtigt (vgl. dazu auch BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150 S. 493).
- BSG, 22.08.2002 - B 13 RJ 19/02 R
Berufsunfähigkeitsrente für Postzusteller - Berufsschutz als Facharbeiter - …
Wie der Senat in der vorgenannten Entscheidung weiterhin ausgeführt hat, ist die Zuordnung zum Leitberuf des Facharbeiters auch ohne die erforderliche Ausbildung von der Rechtsprechung des BSG bejaht worden, wenn die Tätigkeit ihrer Qualität nach der eines vergleichbaren Versicherten (Facharbeiters) entsprochen hat und nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt worden ist, so dass eine "Wettbewerbsfähigkeit" im Vergleich zu anderen Versicherten derselben Berufsgruppe besteht (…vgl auch BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, 68;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168 sowie Senatsurteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R). - BSG, 21.06.2001 - B 13 RJ 45/00 R
Berufsunfähigkeit - Stahlkiesstrahler als Facharbeitertätigkeit - Verweisung
Eine Zuordnung zum Leitberuf des Facharbeiters ist von der Rechtsprechung des BSG auch dann bejaht worden, wenn der Versicherte einen anerkannten Ausbildungsberuf wettbewerbsfähig ausgeübt hat und entsprechend entlohnt worden ist (…BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, 68;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168; Senatsurteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R -, Umdruck S 7). - BSG, 16.12.1993 - 13 RJ 31/92
Selbstständiger - Berufsunfähigkeit - Unselbstständige Tätigkeit
Weisungsbefugnis gegenüber mehreren anderen Facharbeitern hätte der Kläger nur dann gehabt, wenn mindestens einer der "Angelernten" die Facharbeitertätigkeit eines Maurers nicht nur vorübergehend vollwertig ausgeübt, die Qualität seiner Arbeit also diesem Berufsbild entsprochen hat (vgl BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150); entsprechende Feststellungen fehlen. - LSG Hessen, 13.09.1996 - L 13 J 381/92
Berufsschutz von Selbstversicherten - bisheriger Beruf
Dies gilt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. BSG vom 17. November 1987 - 4 a RJ 29/87 = SozR 2200 § 1246 Nr. 150 m.w.N.) zumindest dann, wenn der Versicherte - wie im vorliegenden Fall - tatsächlich Facharbeitertätigkeiten verrichtet hat und die geringe Entlohnung nachweislich auf qualitätsfremden Erwägungen (in dem vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall auf der hohen Arbeitslosigkeit und auf Gründen des Betriebsfriedens) beruhten. - LSG Berlin-Brandenburg, 24.07.2019 - L 16 R 215/18
Rente wegen Berufsunfähigkeit - Kraftfahrer im Postdienst - Verweisbarkeit
(2) Einem solchen Facharbeiter gleichgestellt ist derjenige Versicherte, der in einem nach dem BBiG anerkannten Ausbildungsberuf arbeitet, ohne die hierfür erforderliche Ausbildung durchlaufen zu haben, wenn neben der tariflichen Einstufung als Facharbeiter die Kenntnisse und Fertigkeiten in voller Breite denjenigen eines vergleichbaren Facharbeiters mit abgelegter Prüfung entsprechen (…vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, 68;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168; BSG, Urteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R - juris). - LSG Berlin-Brandenburg, 19.09.2018 - L 16 R 45/18
Verweisbarkeit eines Briefzustellers bei beantragter Rente wegen teilweiser …
(2) Einem solchen Facharbeiter gleichgestellt ist derjenige Versicherte, der in einem nach dem BBiG anerkannten Ausbildungsberuf arbeitet, ohne die hierfür erforderliche Ausbildung durchlaufen zu haben, wenn neben der tariflichen Einstufung als Facharbeiter die Kenntnisse und Fertigkeiten in voller Breite denjenigen eines vergleichbaren Facharbeiters mit abgelegter Prüfung entsprechen (…vgl zB BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 53, 68;… BSGE 58, 239 = SozR 2200 § 1246 Nr. 129; BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… BSGE 65, 169 = SozR 2200 § 1246 Nr. 168; BSG, Urteil vom 1. September 1999 - B 13 RJ 89/98 R - juris). - LSG Nordrhein-Westfalen, 08.11.2005 - L 18 KN 103/01
Rentenversicherung
Rn. 30 Dabei richtet sich die Verweisbarkeit nach dem vom Bundessozialgericht (BSG) entwickelten Mehrstufenschema nach der Wertigkeit des bisherigen Berufs (vgl. dazu z.B. BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 150;… SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 37). - LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2001 - L 8 RJ 121/00
Rentenversicherung
- LSG Bayern, 07.11.2007 - L 20 R 502/06
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller oder teilweiser Minderung der …
- LSG Berlin-Brandenburg, 30.04.2009 - L 3 R 1050/06
- LSG Berlin-Brandenburg, 11.07.2007 - L 16 R 310/05
- BSG, 12.02.2004 - B 13 RJ 34/03
- LSG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2004 - L 18 KN 90/02
Rentenversicherung
- LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2007 - L 22 RJ 144/04
- LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2006 - L 22 RJ 100/04
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