Rechtsprechung
| BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75
Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84
Vielmehr verlangt das Gesetz von dem Versicherten, daß er, immer bezogen auf seinen "bisherigen Beruf", einen "zumutbaren" beruflichen Abstieg in Kauf nimmt und sich vor Inanspruchnahme einer Rente mit einer geringerwertigen Erwerbstätigkeit zufrieden gibt (BSGE 41, 129, 131).Qualität dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl zB BSG in SozR Nr. 22 zu 5 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-; BSGE 38, 153 : SOZR 2200 % 12ü6 Nr. 4; BSGE 41, 129, 132 : SOZR 2200 & 124b Nr. 11;… SozR $ 1240 Nr. 27, 29 und ständige Rechtsprechung).
Zwar hat die Rechtsprechung des BSG die tarifliche Einstufung als Hilfsmittel zur Zuordnung solcher Versicherter in die Gruppen des Vierstufen-Schemas zugelassen, die eine qualifizierte Berufstätigkeit ausgeübt haben, 0 h n e sich der für diese Tätigkeit vorgeschriebenen Berufsausbildung unterzogen zu haben (vgl zB BSGE 41, 129, 133 : SozR 2200 S 1240 Nr. 11;… SozR 2200 & 12üö Nr. 29).
- BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82
Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84
Hiernach kann zB ein Versicherter, der nach seinem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters fällt, auf Tätigkeiten in die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten (sonstigen Ausbildungsberuf) verwiesen werden, nicht aber auf die Gruppe mit dem Leitberuf des Ungelernten (BSGE 43, 243, 240 : SozR 2200 5 1240 Nr. 16 und 21 und fortan in ständiger Rechtsprechung, vgl zB BSGE 55, 45 : SozR 2200 & 124b Nr. 107 mit zahlreichen Nachweisen).Demgemäß hat die Rechtsprechung des BSG die "Leitberufe" des Vierstufen-Schemas nach der Dauer der für ihre Ausübung erforderlichen regelmäßigen Berufsausbildung bestimmt: Eine Regelausbildung "bis zu zwei Jahren" kennzeichnet den Leitberuf der Gruppe der Angelernten (sonstiger Ausbildungsberuf); eine Regelausbildung von mehr als zwei Jahren, regelmäßig von drei Jahren, weist eine Tätigkeit der Gruppe mit dem Leitberuf des Gelernten (Facharbeiter) zu (vgl aus der jüngeren Rechtsprechung etwa BSGE 55, 45, 50 : SozR 2200 $ 1246 Nr. 107; SozR aaO Nr. 109 S 347 und die Entscheidungen des erken- u. 198u & RJ 111/83.
- BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76
Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84
Darüber steht die zahlenmäßig kleine Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist ("Vierstufen-Schema", vgl zB BSGE 43, 243, 245 : SOZR 2200 % 1246 Nr. 16;… BSGE 45, 27b, 276 : SOZR 2200 5 1246 Nr. 27, 29, 51, 85, 86 und 95 sowie in ständiger Rechtsprechung, vgl etwa SozR 2200 5 1246 Nr. 120).Hiernach kann zB ein Versicherter, der nach seinem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters fällt, auf Tätigkeiten in die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten (sonstigen Ausbildungsberuf) verwiesen werden, nicht aber auf die Gruppe mit dem Leitberuf des Ungelernten (BSGE 43, 243, 240 : SozR 2200 5 1240 Nr. 16 und 21 und fortan in ständiger Rechtsprechung, vgl zB BSGE 55, 45 : SozR 2200 & 124b Nr. 107 mit zahlreichen Nachweisen).
- BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 98/72
Facharbeiter - Verweisbarkeit - Berufsfremde Tätigkeit - Ungelernte Tätigkeit - …
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84
Qualität dem bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl zB BSG in SozR Nr. 22 zu 5 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-; BSGE 38, 153 : SOZR 2200 % 12ü6 Nr. 4; BSGE 41, 129, 132 : SOZR 2200 & 124b Nr. 11;… SozR $ 1240 Nr. 27, 29 und ständige Rechtsprechung).Die Berufsausbildung kennzeichnet nämlich den Weg, auf dem der Versicherte in der Regel zu einem qualifizierten Beruf gelangt (…vgl BSG in SozR Nr. 22 zu 3 45 RKG; BSGE 38, 153 : SOZR 2200 $ 1246 Nr. 4; BSGE H1, 129, 132 : SOZR 2200 5 1246 Nr. 11;… SozR aaO Nr. 29).
- BSG, 03.04.1986 - 4a RJ 27/84
Auszug aus BSG, 07.08.1986 - 4a RJ 31/84
In dem oben bereits erwähnten, zur Veröffentlichung bestimmten Urteil vom 26. November 1985 sowie in den weiteren Erkenntnissen April 1986 19/84 4a RJ 27/84.
- BSG, 07.10.1987 - 4a RJ 91/86
Dauer der Ausbildung - Umfang der Ausbildung - Qualität des bisherigen Berufs
Diese Beurteilung stimme mit dem Urteil des 5. Senats des Bundessozialgerichts (BSG) vom 1. Februar 1984 (…SozR 2200 § 1246 Nr. 116) überein, dem zu folgen sei, da der 5. Senat die Entscheidung in Fortentwicklung seiner Rechtsprechung getroffen und der 4. Senat mit der Einordnung der Rangierleitertätigkeit in die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten im Urteil vom 7. August 1986 - 4a RJ 31/84 erst später Stellung genommen habe.Ob dies zutrifft, kann der Senat als Revisionsinstanz nicht überprüfen, desgleichen nicht, ob eine vorherige (einfache) Rangiertätigkeit von einer bestimmten Mindestdauer vorausgesetzt wird (vgl hierzu Urteil des Senats vom 7. August 1986 - 4a RJ 31/84, S 9).
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