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| BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85 |
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- BSG, 24.03.1983 - 1 RA 15/82
Rentenanspruch - Beitragsbemessungsgrenze - Berufsunfähigkeit
Auszug aus BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
Hiernach kann zB ein Versicherter, der nach seinem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters fällt, auf Tätigkeiten in die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten (sonstiger Ausbildungsberuf) verwiesen werden, nicht aber auf die Gruppe mit dem Leitberuf des Ungelernten (BSGE 43, 243, 246 = SozR 2200 S 1246 Nr. 16 und 21 und fortan in ständiger Rechtsprechung, vgl zB BSGE 55, 45 : SozR 2200 & 12ü6 Nr. 107 mit zahlreichen Nachweisen).In die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten fallen Berufe mit einer Regelausbildung "bis zu zwei Jahren"; die Gruppe der Gelernten wird durch eine Regelausbildung von mehr als zwei Jahren, regelmäßig von drei Jahren, gekennzeichnet (vgl aus der jüngeren Rechtsprechung des BSG zB BSGE 55, 45 : SozR 2200 s 12ü6 Nr. 107;… SozR aaO Nr. 109 und die Entscheidung des erkennenden Senats vom 4. April 1984 " RJ 111/83 mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
- BSG, 30.03.1977 - 5 RJ 98/76
Versichertenrente wegen Berufsunfähigkeit - Mehrstufenschema zur Einstufung des …
Auszug aus BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
Darüber steht die zahlenmäßig kleine Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist ("Vierstufen-Schema", vgl zB BSGE 43, 243, 245 SozR 2200 S 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276, :.Hiernach kann zB ein Versicherter, der nach seinem bisherigen Beruf in die Gruppe mit dem Leitberuf des Facharbeiters fällt, auf Tätigkeiten in die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten (sonstiger Ausbildungsberuf) verwiesen werden, nicht aber auf die Gruppe mit dem Leitberuf des Ungelernten (BSGE 43, 243, 246 = SozR 2200 S 1246 Nr. 16 und 21 und fortan in ständiger Rechtsprechung, vgl zB BSGE 55, 45 : SozR 2200 & 12ü6 Nr. 107 mit zahlreichen Nachweisen).
- BSG, 20.01.1976 - 12 RJ 132/75
Berufsunfähigkeit - Verweisbarkeit - Waldfacharbeiter
Auszug aus BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
Das Gesetz verlangt hiernach von dem Versicherten, daß er, immer bezogen auf seinen "bisherigen Beruf", einen "zumutbaren" beruflichen Abstieg in Kauf nimmt und sich vor Inanspruchnahme einer Rente mit einer geringerwertigen Erwerbstätigkeit zufrieden gibt (BSGE 41, 129, 131).besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb -, dh nach ihrer Qualität im bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl zB BSG in SozR Nr. 22 zu S 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-;… BSGE 38, 153 : SozR 2200 5 1246 Nr. 4; BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 S 1246 Nr. 11;… SozR % 1246 Nr. 27, 29 und ständige Rechtsprechung).
- BSG, 19.01.1978 - 4 RJ 81/77
Facharbeiter - Vorarbeiter - Spitzengruppe der Lohnskala - Verweisbarkeit - …
Auszug aus BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
Darüber steht die zahlenmäßig kleine Gruppe mit dem Leitberuf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion, dem der besonders qualifizierte Facharbeiter gleichzubehandeln ist ("Vierstufen-Schema", vgl zB BSGE 43, 243, 245 SozR 2200 S 1246 Nr. 16; BSGE 45, 276, :. - BSG, 26.09.1974 - 5 RJ 98/72
Facharbeiter - Verweisbarkeit - Berufsfremde Tätigkeit - Ungelernte Tätigkeit - …
Auszug aus BSG, 11.11.1986 - 4a RJ 85/85
besondere Anforderungen, Bedeutung des Berufs im Betrieb -, dh nach ihrer Qualität im bisherigen Beruf nicht zu fern stehen (…vgl zB BSG in SozR Nr. 22 zu S 45 des Reichsknappschaftsgesetzes -RKG-; BSGE 38, 153 : SozR 2200 5 1246 Nr. 4;… BSGE 41, 129, 132 = SozR 2200 S 1246 Nr. 11;… SozR % 1246 Nr. 27, 29 und ständige Rechtsprechung).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 18.06.2014 - L 8 R 92/11
Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit …
Rn. 96 Hiernach ist im Fall des Klägers für die Bestimmung des qualitativen Wertes seines bisherigen Berufs die Berufsgruppe IV/4 des BRTV-Bau maßgeblich, die allerdings nach der Rechtsprechung des BSG nicht die Einordnung in die Gruppe der Facharbeiter i.S.d. Mehrstufenschemas rechtfertigt, sondern die Zuordnung in die Gruppe mit dem Leitberuf des Angelernten im oberen Bereich begründet (BSG, Urteil v. 19.6.1997, 13 RJ 101/96, juris;… BSG, Urteil v. 9.9.1986, 5b RJ 82/95 = SozR 2200 § 1246 Nr. 140; BSG, Urteil v. 11.11.1996, 4a RJ 85/85 und BSG, Urteil v. 14.9.1995, 5 RJ 10/95). - BSG, 19.06.1997 - 13 RJ 101/96
Anspruch auf Versichertenrente wegen Erwerbsunfähigkeit oder Berufsunfähigkeit - …
Nach dessen ständiger Rechtsprechung (…vgl etwa BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 140 mwN; Urteil vom 11. November 1986 - 4a RJ 85/85 - Urteil vom 14. September 1995 - 5 RJ 10/95 -) gehören die sog gehobenen Baufacharbeiter des Baugewerbes aus der Tarifgruppe IV.4, in die auch der Kläger mit seinem bisherigen Beruf eingruppiert war, noch nicht zu den Facharbeitern iS des Mehrstufenschemas. - LSG Thüringen, 13.12.2004 - L 6 RJ 81/03
Anspruch auf eine Rente wegen Berufsunfähigkeit; Beurteilung der Erwerbsfähigkeit …
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