Rechtsprechung
   LG Düsseldorf, 14.07.2009 - 4b O 210/08   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Patentrecht

  • Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz

    Cinch (RCA)-Stecker II

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bei widerrechtlicher Benutzung eines Patents bestehen unter Umständen Schadenersatzansprüche des Patentinhabers; Schadenersatzansprüche eines Patentinhabers bei widerrechtlicher Benutzung des Patents; Unterlassungsansprüche und Auskunftsansprüche des Inhabers des Patents Cinch (RCA)-Stecker mit einer Klemmvorrichtung zur Herstellung einer elektrischen Leitungsverbindung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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