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| LG Düsseldorf, 28.03.2019 - 4b O 116/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Testverfahren für Speichereinheiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.10.2014 - X ZR 35/11
Zugriffsrechte - Patentnichtigkeitssache: Auslegung des Patentanspruchs für ein …
Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2019 - 4b O 116/17
Dieser Grundsatz erfährt jedenfalls dann eine Ausnahme, wenn sich aus dem bei der Auslegung heranzuziehenden weiteren Inhalt der Patentschrift hinreichende Anhaltspunkte für ein abweichendes Verständnis ergeben (vgl. BGH, Urteil v. 14.10.2014, X ZR 35/11 - Zugriffsrechte). - LG Düsseldorf, 28.03.2019 - 4b O 144/16
Codierer zum Codieren eines Datenworts
Auszug aus LG Düsseldorf, 28.03.2019 - 4b O 116/17
Wegen der Einzelheiten wird auf die Anlage AR A 12 in dem beigezogenen Verfahren 4b O 144/16 Bezug genommen.
- OLG Düsseldorf, 16.05.2024 - 2 U 70/23
Schutzfähigkeit des Klagepatents "Vorrichtung zum Herstellen von bandförmigen …
Rn. 265 Auch wenn nicht grundsätzlich die semantische Reihenfolge der Verfahrensschritte im Text eines Verfahrensanspruchs damit zugleich auch die funktionelle Reihenfolge für die Durchführung der einzelnen Verfahrensschritte vorgibt, kann in der Abfolge der Verfahrensschritte im Wortlaut des Patentanspruchs gleichwohl ein Indiz für die Einhaltung dieser Reihenfolge zu erkennen sein (…BGH, GRUR 2015, 159 Rn. 33 - Zugriffsrechte;… Urt. v. 09.05.2017 - X ZR 97/15, BeckRS 2017, 118920 Rn. 12 - Bremsbeläge; weitergehend LG Düsseldorf, Urt. v. 28.03.2019 - 4b O 116/17, BeckRS 2019, 17802 Rn. 61, das von einer grundsätzlich vorgegebenen Reihenfolge ausgeht;… dem folgend Benkard/Scharen, Patentgesetz, 12. Aufl. 2023, § 14 Rn. 47;… siehe ferner BGH, GRUR 2024, 603 Rn. 31 ff. - Happy Bit, wo eine Reihenfolge ohne Prüfung einer Indizwirkung verneint wird).
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