Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Dessert-Anordnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassungs- und Auskunftserteilunganspruch wegen Verletzung eines Patents
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (13)
- damm-legal.de (Kurzinformation)
Flecki-Pudding ist nicht so schön wie der Paula-Pudding von Dr. Oetker und verletzt auch nicht die Patentrechte der Firma Dr. Oetker
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Dr. Oetker verliert erneut Puddingstreit Paula ./. Flecki - auch keine Patentverletzung
- lto.de (Kurzinformation)
Puddingstreit - "Flecki" verletzt kein Patent
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Wer hat - patentrechtlich - die schöneren Puddingflecken?
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Keine Patentverletzung im "Puddingstreit"
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Pudding "Flecki" verletzt kein Patent
- ra-dr-graf.de (Kurzinformation)
Dr. Oetker unterliegt Aldi ein weiteres Mal in Sachen Schoko-Vanille-Pudding "Flecki"
- Betriebs-Berater (Kurzinformation)
Pudding Flecki" verletzt kein Patent
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
"Puddingstreit"
- juve.de (Kurzinformation)
Puddingstreit: Gropper verteidigt endgültig ‘Flecki’
- rechtsanwalt.com (Kurzinformation)
Keine Patentverletzung von Aldi-Pudding Flecki
- juraforum.de (Kurzinformation)
"Puddingstreit"
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Puddingstreit: "Flecki"-Pudding von Aldi ist nicht patentverletzend - Gravierende Unterschiede bei der Produktion von "Flecki" und "Paula" sprechen gegen Patentverstoß
Sonstiges
- kpw-law.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 27.11.2012)
Puddingstreit Dr. Oetker und Aldi
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (4)
- BGH, 02.03.1999 - X ZR 85/96
Spannschraube
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
Merkmale eines Patentanspruchs müssen deshalb aus der Patentschrift, die insoweit ihr eigenes Lexikon darstellt, selbst heraus ausgelegt werden (BGH GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube). - BGH, 10.05.2011 - X ZR 16/09
Okklusionsvorrichtung
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
Die Divergenz zum Sprachgebrauch kann sich für den mit der Patentschrift befassten Fachmann auch aus dem gebotenen funktionsorientierten Verständnis der Anspruchsmerkmale ergeben (BGH GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH GRUR 2009, 655 - Trägerplatte;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.10.2011, I-2 U 3 /11). - BGH, 12.02.2009 - Xa ZR 116/07
Trägerplatte
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
Die Divergenz zum Sprachgebrauch kann sich für den mit der Patentschrift befassten Fachmann auch aus dem gebotenen funktionsorientierten Verständnis der Anspruchsmerkmale ergeben (BGH GRUR 2011, 701 - Okklusionsvorrichtung; BGH GRUR 2009, 655 - Trägerplatte;… OLG Düsseldorf, Urt. v. 27.10.2011, I-2 U 3 /11). - BGH, 07.06.2005 - X ZR 198/01
"Knickschutz" - Prüfung einer Gebrauchsmusterverletzung
Auszug aus LG Düsseldorf, 20.11.2012 - 4b O 141/12
Merkmale eines Patentanspruchs müssen deshalb aus der Patentschrift, die insoweit ihr eigenes Lexikon darstellt, selbst heraus ausgelegt werden (BGH GRUR 2005, 754 - werkstoffeinstückig; BGH GRUR 1999, 909 - Spannschraube).
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