Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 19.12.2008 - 4b O 249/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Rohrmuffe
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung eines Patents betreffend ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Herstellung eines doppelwandigen thermoplastischen Rohres mit einer Rohrmuffe; Erkennbare Unterscheidung von den am Prioritätstag vorbekannten Produkten als neu i.S.d. § 139 Abs. 3 PatG; Greifbare ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LG Düsseldorf, 04.03.2003 - 4 O 456/01
Steroide
Auszug aus LG Düsseldorf, 19.12.2008 - 4b O 249/07
Für eine Anwendung der Vermutung ist deswegen grundsätzlich kein Raum, wenn es ein Erzeugnis mit der betreffenden Eigenschaft in dem für das Klagepatent maßgeblichen Zeitraum bereits gegeben hat (LG Düsseldorf, InstGE 3, 91 - Steroidbeladene Körner).
- OLG Düsseldorf, 15.12.2011 - 2 U 14/09
Abweisung der Klage wegen Verletzung eines Patents für ein Verfahren zur …
Rn. 73 Die Akten LG Düsseldorf 4b O 249/07 (OLG Düsseldorf I-2 U 13/09) lagen zu Beweiszwecken vor und waren Gegenstand der mündlichen Verhandlung.
dejure.org
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