Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 01.02.2011 - 4b O 270/10 U. |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Leflunomid
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Schutzrechtsinhabers gegen den unrechtmäßigen Benutzer einer patentierten Erfindung auf Vorlage einer Urkunde; Patentrechtliche Ansprüche im Zusammenhang mit einem Patent bzgl. eines Kombinationspräparat (u.a. mit 5-Methylisoxazol-4-carbonsäure)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 18.11.2010 - Xa ZR 149/07
Fentanyl-TTS
Auszug aus LG Düsseldorf, 01.02.2011 - 4b O 270/10
Rn. 41 Auch der Verweis der Verfügungsbeklagten auf das Urteil des Bundesgerichtshofes vom 18. November 2010 (Xa ZR 149/07 - Fentanyl-TTS), in Verbindung mit dem Hinweis, dass zum Prioritätszeitpunkt des Verfügungspatentes der Fachmann - unstreitig - in der Lage war ein Leflunomid-Präparat herzustellen, führt nicht zu einer offenkundig fehlerhaften Entscheidung des Bundespatentgerichtes. - OLG Düsseldorf, 29.07.2010 - 2 U 139/09
Teilweiser Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung wegen Verletzung …
Auszug aus LG Düsseldorf, 01.02.2011 - 4b O 270/10
Nach den Grundsätzen der Entscheidung "Traktionshilfe" des Oberlandesgerichtes Düsseldorf vom 29. Juli 2010 (InstGE 12, 213), welche vorliegend Anwendung finden, genügt es jedoch, wenn sich die Verhältnisse in Zukunft verlässlich und vorhersehbar ändern und sich infolge dessen demnächst eine Situation einstellt, bei der es sicher zur Merkmalsverwirklichung kommt. - BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 10/07
Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Trennung der Proteine Faktor VIII, …
Auszug aus LG Düsseldorf, 01.02.2011 - 4b O 270/10
Eine wissenschaftliche Begründung dafür, weshalb der Einsatz eines solchen Materials den patentgemäßen Erfolg eintreten lässt, ist nicht erforderlich (Senatsurteil vom 13. Juli 2010 - Xa ZR 10/07 Rn. 48).". - OLG Düsseldorf, 28.05.2009 - 2 U 111/08
Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen wegen Verletzung eines Patents für …
Auszug aus LG Düsseldorf, 01.02.2011 - 4b O 270/10
Zwar kann die Vollziehung einer einstweiligen Verfügung gemäß §§ 921 S. 2, 936 ZPO nur gegen Sicherheitsleistung gestattet werden(vgl. OLG Düsseldorf I-2 U 111/08;… vgl. Kühnen/Geschke, Die Durchsetzung von Patenten in der Praxis, 4. Auflage, Rn 1120).
- LG Düsseldorf, 14.04.2011 - 4b O 29/11
Patentrechtliche Ansprüche bei der Entwicklung eines Arzneimittels aus den …
Dieser spezifische Anteil an Teriflunomid stellt sich, wie die Urkundenvorlage im Verfahren 4b O 270/10 unstreitig ergeben hat, bei der angegriffenen Ausführungsform während deren Haltbarkeit ein.Rn. 56 Im Gegensatz zu dem im Urkundenvorlageverfahren (4b O 270/10) zugrundegelegten Maßstab gilt im vorliegenden Verfügungsverfahren der vom Oberlandesgericht Düsseldorf in den Entscheidungen "Harnkatheterset" (InstGE 12, 114 ), "Olanzapin" (GRUR-RR 2008, 329) und "Gleitscheibensattelbremse II" (GRUR-RR 2011, 81) aufgestellte Maßstab.
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