Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 30.03.2004 - 4b O 407/03 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Schwangerschaftstestgerät III
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Unterlassung des Inverkehrbringens eines patentgeschützten Schwangerschaftstests; Vorliegen einer Antigen-Antikörper-Bindung eines Reagenz mit dem Bindungsagens; Einräumung eines Wirtschaftsprüfervorbehaltes hinsichtlich nichtgewerblicher Abnehmer und Angebotsempfänger
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 30.03.2004 - 4b O 407/03
- OLG Düsseldorf, 25.02.2010 - 2 U 54/04
- OLG Düsseldorf, 20.12.2012 - 2 U 54/04
- OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 2 U 54/04
Wird zitiert von ...
- OLG Düsseldorf, 17.12.2015 - 2 U 87/04
Ansprüche wegen Verletzung eines Patents für analytische Testgeräte (hier: …
Rn. 22 Zur weiteren Verdeutlichung wird nachfolgend ferner eine von den Beklagten erstinstanzlich in dem das Stammpatent betreffenden Verfahren (LG Düsseldorf 4b O 129/03 / OLG Düsseldorf I-2 U 53/04; dort: Anlage B 3) sowie in dem das EP 0 560 AAE betreffenden weiteren Verfahren (LG Düsseldorf 4b O 407/03 / OLG Düsseldorf I-2 U 54/04; dort: Anlage B 4), aus dem das vorliegende Verfahren abgetrennt worden ist, vorgelegte Explosionszeichnung wiedergegeben, aus der sich der grundsätzliche Aufbau der angegriffenen Ausführungsform ergibt:.
dejure.org
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