Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 28.02.2006 - 4b O 570/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- d-prax.de
Feststoffdiffusionsverfahren
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vereinbarkeit einer offenkundigen Bekanntheit mit einem in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch; Unterscheidung zwischen dem Erfolgen einer Veröffentlichung eines anvertrauten Wissens durch einen Dritten oder den Empfänger der anvertrauten Information
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.12.1981 - X ZR 71/80
Straßendecke II
Auszug aus LG Düsseldorf, 28.02.2006 - 4b O 570/05
Die offenkundige Bekanntheit steht jedoch einem in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch entgegen, da das in §§ 17, 18 UWG enthaltene Anvertrauen fehlende Offenkundigkeit voraussetzt (BGHZ 82, 369, 372 - Straßendecke II; OLG München NJWE-WettbR 1997, 38, 39;… Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, 24. Aufl. 2006, § 18 UWG Rn 11). - OLG München, 11.07.1996 - U (K) 3819/95
Auszug aus LG Düsseldorf, 28.02.2006 - 4b O 570/05
Die offenkundige Bekanntheit steht jedoch einem in die Zukunft gerichteten Unterlassungsanspruch entgegen, da das in §§ 17, 18 UWG enthaltene Anvertrauen fehlende Offenkundigkeit voraussetzt (BGHZ 82, 369, 372 - Straßendecke II; OLG München NJWE-WettbR 1997, 38, 39;… Köhler in: Hefermehl/Köhler/Bornkamm, 24. Aufl. 2006, § 18 UWG Rn 11).
- LG München I, 04.02.2011 - 7 O 10417/09
Patentrecht: Anspruch des Erfinders bzw. Miterfinders auf Umschreibung des …
Entsprechend hätten die Kläger in den Düsseldorfer Verfügungsverfahren mit den Aktenzeichen 4b O 570/05 (LG) und 20 U 60/06 (OLG) vorgetragen.
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