Rechtsprechung
| LG Düsseldorf - 4c O 38/22 |
Kurzfassungen/Presse (7)
- juve.de (Kurzinformation)
CureVac reicht Patentverletzungsklage gegen BioNTech ein
- nrw.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
CureVac SE klagt gegen BioNTech SE u.a. wegen Patentrechts- und Gebrauchsmusterverletzung
- lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Curevac und Biontech streiten um Patente für Corona-Impfstoff
Vor Ergehen der Entscheidung:
- lto.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Corona-Impfstoff: Patentverfahren mit Biontech und Curevac ausgesetzt
- anwalt.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Biontech und Curevac im Streit um Impfstoffpatente
- rosepartner.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)
Patentstreit um Corona-Impfstoff: Biontech ./. Curevac - Wurden Patentrechte verletzt?
- transkript.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 28.03.2025)
CureVac erzielt Teilerfolg im Patentstreit mit BioNTech
Sonstiges
- curevac.com (Äußerung von Verfahrensbeteiligten, 27.03.2025)
CureVac erhält positive Entscheidung zur Patentgültigkeit vom Europäischen Patentamt im Rechtsstreit mit BioNTech SE
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (4)
- LG Düsseldorf - 4c O 46/22 (anhängig)
CureVac SE klagt gegen BioNTech SE u.a. wegen Patentrechts- und …
Die Kammer hat in dem Verfahren 4c O 38/22 den Termin zur Verkündung einer Entscheidung mit Rücksicht auf eine am 19.12.2023 anstehende Verhandlung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage auf den 28.12.2023 bestimmt. - LG Düsseldorf - 4c O 48/22 (anhängig)
CureVac SE klagt gegen BioNTech SE u.a. wegen Patentrechts- und …
Die Kammer hat in dem Verfahren 4c O 38/22 den Termin zur Verkündung einer Entscheidung mit Rücksicht auf eine am 19.12.2023 anstehende Verhandlung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage auf den 28.12.2023 bestimmt. - LG Düsseldorf - 4c O 47/22 (anhängig)
CureVac SE klagt gegen BioNTech SE u.a. wegen Patentrechts- und …
Die Kammer hat in dem Verfahren 4c O 38/22 den Termin zur Verkündung einer Entscheidung mit Rücksicht auf eine am 19.12.2023 anstehende Verhandlung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage auf den 28.12.2023 bestimmt. - LG Düsseldorf - 4c O 51/22 (anhängig)
CureVac SE klagt gegen BioNTech SE u.a. wegen Patentrechts- und …
Die Kammer hat in dem Verfahren 4c O 38/22 den Termin zur Verkündung einer Entscheidung mit Rücksicht auf eine am 19.12.2023 anstehende Verhandlung des Bundespatentgerichts über die Nichtigkeitsklage auf den 28.12.2023 bestimmt.
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