Rechtsprechung
   BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 84/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,9977
BAG, 25.04.2018 - 5 AZR 84/17 (https://dejure.org/2018,9977)
BAG, Entscheidung vom 25.04.2018 - 5 AZR 84/17 (https://dejure.org/2018,9977)
BAG, Entscheidung vom 25. April 2018 - 5 AZR 84/17 (https://dejure.org/2018,9977)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Jahrelange Vertragsdurchführung als Indiz für beiderseits gewollte Bindung an Rechte und Pflichten aus dem Vertrag; Keine Auslegung des Arbeitsvertrages durch Regelungsabrede zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat; Arbeitsrechtliches Begriffsverständnis der ...

  • bag-urteil.com

    Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jahrelange Vertragsdurchführung als Indiz für beiderseits gewollte Bindung an Rechte und Pflichten aus dem Vertrag

  • datenbank.nwb.de

    Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    AT-Beschäftigte - und der Mindestabstand zur tariflichen vergütung

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anspruch eines AT-Beschäftigten auf Vergütung, die den Mindestabstand zur höchsten tarifvertraglichen Vergütung wahrt

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1224
  • NZA-RR 2018, 556
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 19.02.2019 - 9 AZR 321/16

    Verfall von Urlaub - Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers - Kündigung

    b) Zwischen den Parteien steht außer Streit, dass der Kläger aufgrund seiner Aufnahme "in der Vertragsgruppe Außertariflicher Mitarbeiter" mit Einstellungsschreiben der Beklagten einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf Zahlung einer das tarifliche Mindestabstandsgebot nach § 1 Ziff. 3 Abs. (II) Buchst. d MTV wahrenden Vergütung hat und der MTV räumlich und fachlich einschlägig ist (vgl. zu den Voraussetzungen einer Zusage iSv. § 1 Ziff. 3 Abs. (II) Buchst. d MTV: BAG 25. April 2018 - 5 AZR 84/17 - Rn. 22 ff.; 3. September 2014 - 5 AZR 240/13 - Rn. 13 f.) .

    Der Tarifvertrag stellt in § 1 Ziff. 3 Abs. (II) Buchst. d MTV wie in der Anmerkung zu dieser Bestimmung, die zum Tariftext gehört und Regelungscharakter hat (BAG 25. April 2018 - 5 AZR 84/17 - Rn. 31) , allein auf die zugesagte bzw. garantierte Vergütung ab.

  • LAG München, 28.11.2018 - 5 Sa 222/16

    Vertragsauslegung AT-Mitarbeiter, Ewigkeitsklausel, Tarifabstand

    1.4 Mit der Vereinbarung eines AT-Arbeitsvertrages steht nach der Rechtsprechung des BAG (Urteil vom 25.4.2018, 5 AZR 84/17) fest, dass dem Kläger dem Grunde nach aus dem in § 1 Ziff. 3 Abs. (II) Buchst. d MTV enthaltenen Mindestabstandsgebot für AT-Angestellte in Verbindung mit der vertraglichen Ernennung zum AT-Angestellten ein Individualanspruch auf eine Gehaltshöhe zusteht, die den Tarifabstand bezogen auf den aktuell geltenden MTV wahrt.

    Hierzu ist nach § 15 Nr. 1 Abs. (II) MTV das Monatsgrundentgelt gemäß Entgelttabelle mit der individuellen regelmäßigen Wochenarbeitszeit in Stunden (IRWAZ) zu multiplizieren und durch die tarifliche wöchentliche Arbeitszeit von 35 Stunden zu dividieren (BAG 25.4.2018 - 5 AZR 84/17).

  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 07.08.2019 - 3 Sa 154/18

    Berechnung der Nacht- und Sonntagszuschläge nach Vertragsänderung

    Dies gilt unabhängig davon, ob es sich bei der Zusatzvereinbarung vom 11.07.2017 um allgemeine Geschäftsbedingungen handelt, deren Auslegung sich nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn richtet, so wie er von rechtskundigen, verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Verkehrskreise verstanden werden kann, wobei nicht die Verständnismöglichkeiten des konkreten, sondern die des durchschnittlichen Vertragspartners des Verwenders zugrundezulegen sind, oder um eine Individualvereinbarung, bei der es maßgeblich darauf ankommt, wie der Kläger als Empfänger des Angebots der Beklagten deren Erklärung nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte verstehen musste (grundsätzlich BAG vom 25.04.2018 - 5 AZR 84/17 - juris Rd.-Nr. 22).
  • LAG München, 28.11.2018 - 5 Sa 153/16

    Vertragsauslegung AT-Mitarbeiter, Ewigkeitsklausel, Tarifabstand

    Das BAG hat mit Urteil vom 25.04.2018, 5 AZR 84/17 die Entscheidung aufgehoben und entschieden, dass der Kläger dem Grunde nach einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf eine Vergütung hat, die den Tarifabstand wahrt.

    Aufgrund der zurückverweisenden Revisionsentscheidung des BAG vom 25.4.2018, 5 AZR 84/17 steht fest, dass dem Kläger dem Grunde nach aus dem in § 1 Ziff. 3 Abs. (II) Buchst. d MTV enthaltenen Mindestabstandsgebot für AT-Angestellte in Verbindung mit der vertraglichen Ernennung zum AT-Angestellten ein Individualanspruch auf eine entsprechende Gehaltshöhe zusteht.

  • LAG München, 14.01.2019 - 5 Sa 153/16

    Zahlung einer höheren Vergütung

    Das BAG hat mit Urteil vom 25.04.2018, 5 AZR 84/17 die Entscheidung aufgehoben und entschieden, dass der Kläger dem Grunde nach einen arbeitsvertraglichen Anspruch auf eine Vergütung hat, die den Tarifabstand wahrt.

    Aufgrund der zurückverweisenden Revisionsentscheidung des BAG vom 25.4.2018, 5 AZR 84/17 steht fest, dass dem Kläger dem Grunde nach aus dem in § 1 Ziff. 3 Abs. (II) Buchst. d MTV enthaltenen Mindestabstandsgebot für AT-Angestellte in Verbindung mit der vertraglichen Ernennung zum AT-Angestellten ein Individualanspruch auf eine entsprechende Gehaltshöhe zusteht.

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