Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz der 150 m entfernt nistenden streng geschützten Vogelart Wiesenweihe

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 80 Abs. 5 VwGO; § 21 Abs. 1 Nr. 3 BImSchG; § 3 Abs. 2 BNatSchG; § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG; § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG
  Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz der 150 m entfernt nistenden streng geschützten Vogelart Wiesenweihe

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz der 150 m entfernt nistenden streng geschützten Vogelart Wiesenweihe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Verwaltungsgericht bestätigt weitere zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Keine Windenergie bei brütendem Vogelpärchen

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

• VG Oldenburg, 10.06.2011 - 5 B 1246/11

  Nachträgliche zeitweise Betriebseinschränkung einer Windkraftanlage zum Schutz …

  Auszug aus VG Oldenburg, 07.07.2011 - 5 B 1433/11

  Dies wird auch nicht durch die Erkenntnis in Frage gestellt, das vereinzelt Bruten trotz des Verlustes eines Elternteil erfolgreich waren (so 2010 im hiesigen Windpark P., vgl. Planungsgruppe grün, Gutachterliche Stellungnahme zum Risiko der Wiesenweihe im Winkpark P., S. 187 ff. GA 5 B 1246/11).

  Schließlich gehen die Erkenntnisse auf das vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit initiierte Forschungsvorhaben "Greifvögel und Windkraft/Teilprojekt Wiesenweihe - Telemetrische Untersuchungen" unter der Federführung des beauftragten Fachbüros B....- Projektleiter Dr. G. zurück (vgl. Folienpräsentation Bl. 137 ff. GA 5 B 1246/11), welches das besonderen Flug-, Balz- und Beuteübergabeverhalten der Wiesenweihe in unmittelbarer Nestnähe belegt.

  Die Schlüsse aus den weitgehend gleichen Grundlagen des von der Antragstellerin beauftragten Gutachters (Planungsgruppe grün, Gutachterliche Stellungnahme zum Risiko der Wiesenweihe im Windpark P., Bl. 187 ff. GA 5 B 1246/11 und vom 27. Juni 2011 GA 131 ff.) stehen dem nicht entgegen.

• BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

  Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

  Auszug aus VG Oldenburg, 07.07.2011 - 5 B 1433/11

  Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte beurteilt sich die Verletzung des Tötungsverbots infolge der Errichtung von Windenergieanlagen danach, ob das Tötungsrisiko für die lokale Population signifikant erhöht wird (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, NuR 2008, 633, Rn. 219; Nds. OVG, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 - VG Minden…, Urteil vom 10. März 2010 - 11 K 53/09 - Rn. 69 ff. m. w. N.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.07.2009 - 8 A 2357/08

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und …

  Auszug aus VG Oldenburg, 07.07.2011 - 5 B 1433/11

  Bei der damit maßgeblichen Frage, ob eine lokale Population einem signifikant erhöhten Tötungsrisiko ausgesetzt ist, ist auf die Ergebnisse der den konkreten Standort betreffenden naturschutzfachlichen Erhebungen einerseits und das allgemeine Gefährdungspotenzial solcher Anlagen mit Blick auf die spezifischen Arten andererseits abzustellen (vgl. OVG NW, Urteil vom 30. Juli 2009 - 8 A 2357/08 - ); mithin kommt es sehr auf die Umstände des Einzelfalls und die jeweilige Tierart an.
• OVG Niedersachsen, 18.04.2011 - 12 ME 274/10

  Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung im Hinblick auf den …

  Auszug aus VG Oldenburg, 07.07.2011 - 5 B 1433/11

  Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte beurteilt sich die Verletzung des Tötungsverbots infolge der Errichtung von Windenergieanlagen danach, ob das Tötungsrisiko für die lokale Population signifikant erhöht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, NuR 2008, 633, Rn. 219; Nds. OVG, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 - VG Minden…, Urteil vom 10. März 2010 - 11 K 53/09 - Rn. 69 ff. m. w. N.).
• VG Minden, 10.03.2010 - 11 K 53/09

  Windkraftanlagen in Detmold dürfen gebaut werden - lokale Rotmilanpopulation …

  Auszug aus VG Oldenburg, 07.07.2011 - 5 B 1433/11

  Nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte beurteilt sich die Verletzung des Tötungsverbots infolge der Errichtung von Windenergieanlagen danach, ob das Tötungsrisiko für die lokale Population signifikant erhöht wird (vgl. BVerwG…, Urteil vom 12. März 2008 - 9 A 3.06 -, NuR 2008, 633, Rn. 219; Nds. OVG, Beschluss vom 18. April 2011 - 12 ME 274/10 - VG Minden, Urteil vom 10. März 2010 - 11 K 53/09 - Rn. 69 ff. m. w. N.).

• VG Minden, 08.08.2016 - 1 L 1155/16

  Stilllegung von drei Windenergieanlagen wegen eines örtlichen …

  vgl. VG Oldenburg, Beschluss vom 07.07.2011 - 5 B 1433/11 -, juris Rn. 15 f., in Bezug auf Wiesenweihen.
• VG Augsburg, 17.12.2015 - Au 2 K 15.1343

  Schutz von Milanen gegen bestandskräftig immissionsschutzrechtlich genehmigte …

  Zwar ist die Anwendung dieser Vorschrift nicht dadurch ausgeschlossen, dass die von der Klägerin betriebenen WKA bestandskräftig genehmigt sind, da kein - über den zu berücksichtigenden erhöhten Vertrauensschutz in den bestandskräftig zugelassenen Betrieb der Anlagen hinaus - Anspruch darauf besteht, dass die Genehmigungen auf Dauer unverändert fortgelten (s. hierzu z. B. VG Oldenburg, B.v. 7.7.2011 - 5 B 1433/11 - NuR 2011, 746).
• VG Magdeburg, 04.03.2013 - 1 A 278/12

  Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters eines nicht stillgelegten, von ihm aber …

  Dieser so verstandene Bestandsschutz muss spätestens auf der Ebene der Verhältnismäßigkeit bzw. des Ermessens beachtet werden (vgl. VG Oldenburg, B. v. 07.07.2011 - 5 B 1433/11 -, juris).

 
• VG Saarlouis, 15.12.2021 - 5 K 752/20

  Zur Rechtmäßigkeit einer teilweisen Betriebsuntersagung einer Windenergieanlage …

  [Vgl. auch VG Oldenburg, Beschluss vom 07.07.2011 - 5 B 1433/11 -, juris.].
• VG Magdeburg, 04.03.2013 - 1 A 328/11

  Inanspruchnahme des Insolvenzverwalters eines nicht stillgelegten, von ihm aber …

  Dieser so verstandene Bestandsschutz muss spätestens auf der Ebene der Verhältnismäßigkeit bzw. des Ermessens beachtet werden (vgl. VG Oldenburg, B. v. 07.07.2011 - 5 B 1433/11 -, juris).
• OVG Sachsen, 12.04.2019 - 4 B 376/18

  Windkraft; Fledermaus; Schlagopferrate

  Der Senat hält unabhängig von einer konkreteren Ermittlung der zu erwartenden Ertragseinbußen die angeordneten Betriebseinschränkungen mit den von den Beteiligten angegebenen Ertragsausfällen nicht für unverhältnismäßig (…vgl. VG Minden, Beschl. v. 8. August 2016 - 1 L 1155/16 -, juris Rn. 47; VG Oldenburg, Beschl. vom 7. Juli 2011 - 5 B 1433/11 -, juris Rn. 17;… NdsOVG, Beschl. v. 25. Juli 2011 - 4 ME 175/11 -, juris Rn. 9 - 10; zu Ertragseinbußen im Waldrecht vgl. VG Würzburg…, Urt. vom 2. Februar 2017 - W 5 K 15.1172 -, juris Rn. 34).