Weitere Entscheidung unten: AG Hamburg, 20.06.2005

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.05.2006 - 5 C 11.05   

Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • BVerwG, 12.04.2005 - 5 B 86.04

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung der

    Das Beschwerdeverfahren wird als Revisionsverfahren unter dem Aktenzeichen BVerwG 5 C 11.05 fortgesetzt; der Einlegung einer Revision durch den Beschwerdeführer bedarf es nicht.
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Rechtsprechung
   AG Hamburg, 20.06.2005 - 5 C 11/05   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    E-Mail-Werbung an Anwalt / Email Werbung / Emailwerbung

    §§ 823, 1004 BGB

  • BRAK-Mitteilungen

    Unaufgeforderte E-Mail-Werbung gegenüber Rechtsanwälten

    Direkte Verlinkung nicht möglich.
    Eingabe in der Suchmaske auf der nächsten Seite: Jahrgang 2006, Seite 45

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    §§ 823, 1004 Abs. 1 S. 2 (analog) BGB
    Einmaliges Zusenden einer E-Mail-Werbung; Internetrecht

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Neues Urteil zum Thema "Spam"

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Unzulässige Werbe-E-Mail gegenüber Rechtsanwalt

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3220
  • GRUR-RR 2005, 399



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Wird zitiert von ... (5)  

  • AG Düsseldorf, 09.04.2014 - 23 C 3876/13

    Zur schriftlichen Dokumentation der Einhaltung des Double-Opt-Ins-Verfahrens

    Ausreichende Anhaltspunkte wegen Verstoßes gegen Treu und Glauben und Rechtsmissbrauchs bei Vielfachabmahnung (vergleiche AG Hamburg, Urteil vom 20.06.2005, Az. 5 C 11/05), wofür die Beklagtenseite darlegungs-und beweisbelastet ist, liegen nicht vor.
  • LG Essen, 20.04.2009 - 4 O 368/08

    Alleinige Zulässigkeit des Double-Opt-In-Verfahrens

    Aus der parallelen Schutzrichtung des UWG und der Regeln über den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb ergibt sich, dass aufgrund der für das UWG geltenden Regelung des § 7 II Nr. 3 UWG auch im Rahmen der §§ 823 1, 1004 I BGB von einer unzumutbaren Belästigung und damit von einem Eingriff in den Gewerbebetrieb schon aufgrund der Zusendung einer einzigen unverlangten e-mail auszugehen ist (OLG Naumburg, Az.: 10 U 60/06; LG Berlin, NJW-RR 2000, 1229, 1230; AG Hamburg, NJW 2005, 3220; i.E. ebenso KG NJW-RR 2005, 51).
  • LG Koblenz, 01.04.2008 - 1 O 273/07

    Unverlangte Telefonwerbung

    Diese tragen nämlich die Beweislast für die Rechtfertigung des Eingriffs, also dafür, dass der Adressat des jeweiligen Anrufs diesem vorher zugestimmt hat oder das Einverständnis vermutet werden kann (vgl. LG Berlin, MMR 2002, 631, 633; KG, MMR 2002, 685; LG Düsseldorf, Urt. v. 11.02.2004 - 12 O 384/03; AG Hamburg, GRUR-RR 2005, 399).
  • LG Münster, 13.07.2007 - 15 O 281/07

    Sachliche Zuständigkeit für eine einstweilige Verfügung - Unterlassungsanspruch

    Im Übrigen gibt es neben den die Vorstellung des Antragstellers hinsichtlich des Streitwertes stützenden Entscheidungen zahlreiche Beispiele, in denen eine amtsgerichtliche Zuständigkeit angenommen wurde (vgl. nur LG C2 a.a.O., LG I a.a.O. und MMR 2005, 782, AG I 20.06.2005, 5 C 11/05).
  • LG Düsseldorf, 07.12.2007 - 20 S 179/07
    Eine Verweisung auf den Klageweg wäre mit dem Gebot der Gewährung effektiven Rechtsschutzes in diesem Falle nicht zu vereinbaren (ebenso AG Hamburg, NJW 2005, 3220, 3221).
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